Iran und USA unterzeichnen Rahmenabkommen digital
Das Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran zur Beendigung des Krieges ist nach Angaben aus Teheran von den Präsidenten beider Länder digital unterzeichnet worden. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Ismail Baghaei, teilte dies Staatsmedien zufolge mit. Der Text sei fertiggestellt und das Abkommen damit offiziell in Kraft getreten. Eine geplante Unterzeichnungszeremonie in der Schweiz werde es nicht geben.
Ein US-Beamter bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass US-Präsident Donald Trump und der iranische Präsident Massud Peseschkian das Abkommen unterzeichnet hätten. Der genaue Weg der Unterzeichnung blieb dabei unklar. Auch der „Axios“-Reporter Barak Ravid berichtete auf der Plattform X unter Berufung auf zwei US-Beamte, dass die Rahmenvereinbarung damit in Kraft sei.
Hintergrund der digitalen Unterzeichnung
Baghaei erklärte laut dem regierungstreuen Sender Press TV, dass die Entscheidung, das Abkommen von den höchsten Vertretern beider Länder unterzeichnen zu lassen, bewusst getroffen worden sei. Dies solle sicherstellen, dass ein Verstoß gegen die Vereinbarung mit höheren Kosten verbunden wäre. Ursprünglich war geplant, dass das Rahmenabkommen am Freitag offiziell in der Schweiz unterzeichnet wird, wobei Vizepräsident JD Vance zur Unterzeichnung reisen sollte. US-Präsident Donald Trump hatte beim G7-Gipfel im französischen Évian eine frühere Unterzeichnung ins Spiel gebracht, möglicherweise bereits am Donnerstag.
Inhalt des Abkommens
Nach wochenlangen Verhandlungen hatten sich die USA und der Iran am Sonntag auf das Abkommen verständigt. Die Vereinbarung zielt auf ein sofortiges und dauerhaftes Ende der militärischen Einsätze ab, einschließlich im Libanon. Nach der Unterzeichnung des Abkommens soll es keine weiteren militärischen Einsätze mehr zwischen den beiden Ländern geben.
