Die SPD-Politikerin und Bundestagsvizepräsidentin Dagmar Wiese hat sich in die Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eingeschaltet. In einem Interview mit der „Augsburger Allgemeinen“ sagte Wiese: „Es ist Zeit für eine Bundespräsidentin.“ Sie betonte, dass Deutschland reif sei für eine Frau an der Spitze des Staates.
Klarer Auftrag an die Bundesversammlung
Wiese, die auch Mitglied im SPD-Präsidium ist, verwies auf die kommende Bundesversammlung, die voraussichtlich im Februar 2027 zusammentreten wird, um den Nachfolger oder die Nachfolgerin von Steinmeier zu wählen. „Die Bundesversammlung sollte den Mut haben, eine Frau zu wählen“, so Wiese. Sie argumentierte, dass es höchste Zeit sei, dass Deutschland in dieser Hinsicht aufhole. Andere Länder wie etwa Irland oder Island hätten bereits weibliche Staatsoberhäupter gehabt.
Die Politikerin aus Nordrhein-Westfalen betonte, dass es nicht um eine reine Quotenentscheidung gehen dürfe. „Es geht nicht darum, eine Frau zu wählen, nur weil sie eine Frau ist. Es geht darum, die bestgeeignete Person zu wählen – und ich bin überzeugt, dass es mehrere hochqualifizierte Frauen gibt, die dieses Amt ausfüllen könnten.“ Sie verwies auf Politikerinnen wie Bundestagspräsidentin Bärbel Bas oder die frühere Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, ohne jedoch eine konkrete Kandidatin zu benennen.
Breite Unterstützung in der SPD?
Wiese sagte, sie habe in Gesprächen mit Parteikollegen und -kolleginnen festgestellt, dass die Bereitschaft wachse, eine Frau als Staatsoberhaupt zu akzeptieren. „Die Zeiten haben sich geändert. Die Menschen erwarten von der Politik, dass sie die Gesellschaft widerspiegelt.“ Sie appellierte an alle demokratischen Parteien, bei der Kandidatensuche offen für Frauen zu sein.
Allerdings räumte Wiese ein, dass die endgültige Entscheidung bei den Parteien liege. „Die SPD wird ihre Kandidatin oder ihren Kandidaten rechtzeitig vorschlagen. Ich hoffe, dass wir uns als Partei dieser Verantwortung bewusst sind.“ Sie forderte zudem eine breite gesellschaftliche Debatte über die Anforderungen an das höchste Staatsamt.
Reaktionen aus anderen Parteien
Die Forderung von Wiese stieß in Teilen der Politik auf Zustimmung, aber auch auf Skepsis. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, sagte, die Frage des Geschlechts dürfe nicht das entscheidende Kriterium sein. „Es kommt auf die Person an, nicht auf das Geschlecht“, so Frei. Die Grünen-Politikerin Britta Haßelmann zeigte sich hingegen offen: „Wir begrüßen jede Debatte, die dazu beiträgt, dass mehr Frauen in höchste Staatsämter gelangen.“
In der Bevölkerung wird die Forderung unterschiedlich aufgenommen. Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der „Bild am Sonntag“ ergab, dass 61 Prozent der Bundesbürger einer Frau als Bundespräsidentin positiv gegenüberstehen. Nur 29 Prozent lehnen dies ab, der Rest ist unentschieden. Besonders unter Frauen ist die Zustimmung mit 68 Prozent hoch, bei Männern liegt sie bei 54 Prozent.
Historischer Rückblick: Noch nie eine Frau im Amt
Seit Gründung der Bundesrepublik im Jahr 1949 gab es insgesamt zwölf Bundespräsidenten, alle waren Männer. Die einzige Frau, die bisher für das Amt kandidierte, war die DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley, die 1994 jedoch keine Chance hatte. Auch international ist Deutschland eines der wenigen Länder, in denen noch nie eine Frau Staatschefin war. In den Nachbarländern wie der Schweiz, Österreich oder Polen gab es bereits weibliche Staatsoberhäupter.
Die Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier endet regulär am 18. März 2027. Er kann sich nach zwei Amtszeiten nicht erneut zur Wahl stellen. Die Bundesversammlung, die aus allen Bundestagsabgeordneten und gleich vielen von den Landesparlamenten entsandten Mitgliedern besteht, tritt spätestens 30 Tage vorher zusammen. Insgesamt gehören ihr 1472 Mitglieder an.
Wer könnte Kandidatin werden?
In der politischen Diskussion werden derzeit mehrere Frauen als mögliche Kandidatinnen gehandelt. Neben Bärbel Bas und Annegret Kramp-Karrenbauer werden auch die ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Juliane Kokott, sowie die frühere Außenministerin und heutige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen genannt. Allerdings hat von der Leyen mehrfach betont, dass sie in Brüssel bleiben möchte.
Dagmar Wiese wollte sich nicht auf Namen festlegen, machte aber deutlich: „Wir haben genügend herausragende Frauen in diesem Land, die das Amt ausfüllen könnten. Es liegt an uns, sie zu benennen und zu unterstützen.“ Sie kündigte an, sich innerhalb der SPD für eine weibliche Kandidatur starkzumachen. „Ich werde mich dafür einsetzen, dass die SPD eine Frau ins Rennen schickt.“
Die Debatte kommt zu einem Zeitpunkt, in dem die Gleichstellung von Frauen in Führungspositionen auch in der Wirtschaft und Politik verstärkt diskutiert wird. Eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zeigt, dass der Frauenanteil in Aufsichtsräten deutscher Unternehmen zwar gestiegen ist, aber in der Politik auf Bundesebene weiterhin nur bei etwa 35 Prozent liegt.
