US-Präsident Donald Trump hat eine unabhängige Kommission entmachtet, die die ordnungsgemäße Durchführung der Kongresswahlen im November 2026 sicherstellen sollte. Dieser Schritt wird von Kritikern als Versuch gewertet, die Wahlen zu manipulieren. Der Bericht von Marc Pitzke aus New York vom 13. Juli 2026 beleuchtet die Hintergründe.
Die entmachtete Kommission
Die Kommission war eingerichtet worden, um die Integrität der Kongresswahlen zu gewährleisten. Trump entzog ihr jedoch die Befugnisse, was bei Beobachtern und Oppositionellen große Besorgnis auslöst. Die Maßnahme wird als Teil einer umfassenderen Strategie gesehen, die auf Drohungen, Dekrete und Desinformation setzt, um den Wahlausgang zu beeinflussen.
Trumps Taktiken
Laut dem Bericht greift Trump zu verschiedenen Mitteln, um die Wahlen zu seinen Gunsten zu beeinflussen. Dazu gehören die Verbreitung von Falschinformationen über angeblichen Wahlbetrug sowie administrative Maßnahmen, die Oppositionsgruppen benachteiligen. Bereits 2020 hatte Trump mit unbelegten Behauptungen über „gestohlene Wahlen“ die Glaubwürdigkeit des Wahlsystems untergraben.
Reaktionen und Auswirkungen
Die Entmachtung der Kommission stößt auf scharfe Kritik. Demokraten und Bürgerrechtsorganisationen warnen vor einer Untergrabung der Demokratie. „Trump versucht, die Wahl zu seinen Gunsten zu manipulieren, indem er unabhängige Kontrollinstanzen ausschaltet“, sagte ein Sprecher der Demokratischen Partei. Die Maßnahme könnte die Wahlbeteiligung beeinträchtigen und das Vertrauen in den Wahlprozess weiter schwächen.
Hintergrund
Die Kongresswahlen im November 2026 sind für die politische Zukunft der USA entscheidend. Trump hat angekündigt, mit allen Mitteln einen Sieg seiner Partei anstreben zu wollen. Die entmachtete Kommission war eine von mehreren Institutionen, die die Einhaltung von Wahlstandards überwachen sollten. Ihr Wegfall könnte zu Ungereimtheiten bei der Stimmenauszählung führen.
