Trump macht Kehrtwende bei Gebührenplan für die Straße von Hormus
US-Präsident Donald Trump hat seine nur einen Tag zuvor angekündigte Idee einer Gebühr für die sichere Durchfahrt von Schiffen durch die Straße von Hormus wieder verworfen. Stattdessen strebt er nun Handels- und Investitionsabkommen mit Golfstaaten an. Die Kehrtwende erfolgte am Dienstag, nachdem Trump am Montag noch für Aufsehen gesorgt hatte, als er eine Gebühr von 20 Prozent des Frachtwerts für die Passage durch die strategisch wichtige Meerenge forderte.
Handelsabkommen statt Gebühren
Auf seiner Plattform Truth Social schrieb Trump, er habe nach „äußerst produktiven Gesprächen“ mit nicht näher genannten Vertretern von Staaten im Nahen Osten beschlossen, die Gebühr „durch Handels- und Investitionsabkommen zu ersetzen, die die verschiedenen Golfstaaten mit den Vereinigten Staaten abschließen werden“. Er behauptete, die nicht bezifferten Investitionen seien „massiv“ und würden für die Golfstaaten von Vorteil sein. Es blieb unklar, mit wem Trump tatsächlich gesprochen hat und ob Golfstaaten solchen Plänen zugestimmt haben.
Bei einer Pressekonferenz mit dem irakischen Ministerpräsidenten Ali al-Saidi erklärte Trump, er sei von Menschen aus verschiedenen Ländern angerufen worden, die andere Ideen vorgeschlagen und dabei auch Milliardeninvestitionen in den USA ins Spiel gebracht hätten. Er betonte: „Ich mag das Konzept einer Gebühr nicht.“
Rückschlag für Trumps Kurs
Die Kehrtwende innerhalb von nur 24 Stunden wird als Rückschlag für den Präsidenten gewertet. Trump hatte am Montag nicht nur die Gebühr angekündigt, sondern auch die Wiederaufnahme einer Seeblockade gegen Schiffe, die iranische Häfen ansteuern oder von diesen abfahren. Die Gebühr sollte die Kosten für die Sicherstellung der Passage kompensieren. Der Prozess und die Umsetzung sollten umgehend beginnen, so Trump.
Ölpreise steigen weiter
An den Ölmärkten war zunächst keine Entspannung zu erkennen. Nach dem Kurssprung zu Wochenbeginn kostete ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent zur Lieferung im September zuletzt 85,37 US-Dollar – ein Plus von 2,5 Prozent gegenüber Montag. Erstmals seit rund einem Monat war der Preis zeitweise über 87 Dollar gestiegen. Anfang Juli war er noch auf gut 70 Dollar gefallen.
Internationale Kritik an Trumps Vorstoß
Bereits vor dem Rückzieher hatte es Kritik an Trumps Gebührenplan gegeben. Die Weltschifffahrtsorganisation IMO erinnerte daran, dass die Passage gemäß internationalem Recht weiterhin zoll- und gebührenfrei bleiben müsse. Der Hauptgeschäftsführer des Verbands Deutscher Reeder (VDR), Martin Kröger, sagte der „Wirtschaftswoche“: „Kein einzelner Staat sollte den freien Zugang zu einer internationalen Wasserstraße einseitig von Gebühren abhängig machen. Das wäre rechtlich auch nicht zulässig.“
US-Militär setzt Angriffe im Iran fort
Die diplomatische Lösung scheint weiter in der Ferne. Das US-Militär griff in der dritten Nacht in Folge erneut Ziele im Iran an. Die Angriffe wurden damit begründet, weitere Attacken auf unschuldige Zivilisten und die Handelsschifffahrt in der Straße von Hormus verhindern zu wollen. Iranische Medien meldeten mehrfach Explosionen an der Südküste der Islamischen Republik.
Bei einem Angriff auf Schiffe der mit den USA verbündeten Vereinigten Arabischen Emirate wurde nach Angaben des dortigen Verteidigungsministeriums ein indisches Besatzungsmitglied getötet. In einem Radiointerview deutete Trump zudem an, dass die USA eine tief unter der Erde im Zentrum des Irans gelegene Einrichtung angreifen könnten, die auch als „Pickaxe Mountain“ bekannt ist. Über ihren Zweck wird wegen der Nähe zur Atomanlage Natans spekuliert – möglicherweise handelt es sich um eine geheime Anlage zur Urananreicherung.
