US-Präsident Donald Trump hat die geplanten Militärschläge gegen den Iran in letzter Minute abgesagt. Die Angriffe waren bereits genehmigt und sollten als Vergeltung für den Abschuss einer amerikanischen Aufklärungsdrohne erfolgen. Trump erklärte, er habe die Operation gestoppt, weil er ein unverhältnismäßiges Blutvergießen befürchtete.
Der Zwischenfall ereignete sich am 20. Juni 2019, als iranische Revolutionsgarden eine unbemannte US-Drohne vom Typ RQ-4 Global Hawk in der Nähe der Straße von Hormus abschossen. Washington bestätigte den Abschuss, Teheran hingegen sprach von einer Verletzung seines Luftraums. In Washington löste der Vorfall hektische Krisensitzungen aus. Trump ordnete zunächst gezielte Angriffe gegen iranische Radar- und Raketenstellungen an. Nur wenige Minuten vor dem geplanten Start wurden die Maschinen wieder zurückbeordert.
Trump nennt Gründe für den Stopp
In einer Reihe von Kurznachrichten erläuterte Trump seine Entscheidung: Er habe die Angriffe abgesagt, weil er befürchtete, dass dabei rund 150 Iraner getötet werden würden. Angesichts des Abschusses einer unbemannten Drohne – bei dem keine amerikanischen Soldaten ums Leben kamen – sei eine solche Reaktion unverhältnismäßig gewesen. Zugleich betonte er, die USA seien weiterhin bereit, den Iran zur Verantwortung zu ziehen – allerdings bevorzugt auf diplomatischem Weg.
Die plötzliche Kehrtwende überraschte Beobachter. Nur wenige Stunden zuvor hatte das Pentagon noch von einer unmittelbar bevorstehenden Militäroperation gesprochen. Der Rückzieher wurde international als Zeichen gewertet, dass Trump einer militärischen Konfrontation mit Teheran aus dem Weg gehen will. Selbst in seiner eigenen Partei gab es Stimmen, die den Schritt begrüßten, aber auch solche, die eine zu nachgiebige Haltung beklagten.
Erste Umrisse einer Einigung
Seit der Absage der Angriffe mehren sich Hinweise, dass beide Seiten an einer Deeskalation interessiert sind. Nach übereinstimmenden Berichten hat der Oman eine zentrale Vermittlerrolle übernommen. Über den Golfstaat sollen bereits mehrere Botschaften zwischen Washington und Teheran ausgetauscht worden sein. Iranische Regierungsvertreter sollen dabei ihre grundsätzliche Bereitschaft zu Gesprächen signalisiert haben – ohne jedoch konkrete Bedingungen zu nennen.
Trump selbst hatte bereits mehrfach betont, er sei offen für Verhandlungen ohne Vorbedingungen. Die Umrisse einer möglichen Einigung zeichnen sich bereits ab: Der Iran könnte sein Atomprogramm weiter einschränken und im Gegenzug eine schrittweise Aufhebung der US-Sanktionen erreichen. Beobachter verweisen jedoch darauf, dass es sich bislang lediglich um Sondierungen handle; von einem Durchbruch könne noch keine Rede sein.
Internationale Reaktionen und Folgen
Die Absage der Militärschläge löste weltweit Erleichterung aus. Die europäischen Verbündeten, insbesondere Deutschland und Frankreich, hatten Washington zuvor eindringlich vor einer Eskalation gewarnt. Bundesaußenminister Heiko Maas forderte den Iran und die USA auf, den Dialogweg weiterzugehen und die Krise nicht weiter anzuheizen. Auch die Ölmärkte reagierten positiv: Die Rohölpreise, die nach dem Drohnenabschuss kurzzeitig um mehrere Prozent gestiegen waren, gaben deutlich nach, als die Nachricht vom Stopp der Angriffe bekannt wurde.
Doch die Entspannung ist brüchig. Die USA haben parallel neue Sanktionen gegen den Iran verhängt, die vor allem die Führungselite in Teheran treffen sollen. Trump knüpfte eine mögliche Aufhebung der Strafmaßnahmen an eine nachweisbare Aufgabe des iranischen Atomprogramms. Er warf der iranischen Führung vor, eine Schwächung der USA anzustreben, und betonte zugleich, dass eine militärische Option weiterhin auf dem Tisch liege.
Wie geht es weiter?
Die kommenden Wochen werden zeigen, ob aus den Umrissen einer Einigung ein tragfähiges Abkommen wird. Der Iran fordert ein Ende der Wirtschaftsblockade, die das Land schwer getroffen hat. Die USA wiederum verlangen eine dauerhafte Kontrolle der iranischen Atomaktivitäten sowie ein Ende der Destabilisierung im Nahen Osten. Beide Seiten stehen unter innenpolitischem Druck, was Verhandlungen nicht leichter macht. Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) spielt dabei eine Schlüsselrolle: Ihre Inspektoren überwachen die iranischen Atomanlagen und könnten im Fall einer Einigung die Einhaltung der Vereinbarungen überprüfen.
Dennoch werten viele Diplomaten die Absage der Angriffe als ein positives Signal. Die Tatsache, dass Washington und Teheran trotz der angespannten Lage Gesprächskanäle offenhalten, gibt Anlass zu vorsichtigem Optimismus. Ohne eine Kompromissbereitschaft beider Seiten werde es jedoch keine Lösung geben, heißt es in diplomatischen Kreisen. Die Weltgemeinschaft beobachtet die Entwicklung mit angehaltenem Atem.
