Im Streit um einen Zeitungsbericht über Sicherheitsmängel am neuen Luxusflugzeug von US-Präsident Donald Trump hat das US-Justizministerium einen Rückzieher gemacht. Die Bundesstaatsanwaltschaft zog bei einer Anhörung am Donnerstag eine zuvor verfügte Vorladung mehrerer Journalisten der New York Times zurück. Die Zeitung hatte berichtet, dass es an der neuen Präsidentenmaschine – einem Geschenk Katars – Sicherheitsbedenken gebe.
Vorladung wegen Berichts über Air Force One
Nach diesem Bericht über die Air Force One hatte die Bundesstaatsanwaltschaft die Journalisten vorgeladen und die Herausgabe von Telefondaten und Aufzeichnungen verlangt. Die New York Times sprach von einem Verstoß gegen den Verfassungsgrundsatz der freien Berichterstattung, der Trump-kritische Medien „einschüchtern“ solle. Die Zeitung zog deshalb gegen die Vorladungen und die Forderung der Regierung nach Herausgabe von Daten vor Gericht.
Bei einer Anhörung in New York hätten die Bundesstaatsanwälte nun zugesagt, „die Vorladungen zum jetzigen Zeitpunkt zurückzuziehen“, erklärten die Anwälte der Zeitung. Die genauen Gründe für den Rückzieher wurden nicht genannt, doch der Schritt erfolgte nach wachsender Kritik von Pressefreiheitsorganisationen.
Hintergrund: Trumps Reise zum Nato-Gipfel
In den Berichten ging es um die Abreise Trumps vom Nato-Gipfel in Ankara vor zwei Wochen. Nachdem er den Hinflug noch an Bord der von ihm als „das luxuriöseste Flugzeug der Welt“ gelobten neuen Maschine aus Katar absolviert hatte, erfolgte der Abflug aus der türkischen Hauptstadt dann an Bord einer alten Air Force One. Trump ließ zugleich die geschenkte Luxusmaschine ohne ihn zum britischen Luftwaffenstützpunkt Mildenhall fliegen. Erst dort stieg er in diese um.
Die New York Times berichtete in den folgenden Tagen über die möglichen Gründe: Der Personenschutz des Präsidenten habe Sicherheitsbedenken geltend gemacht. Die von Katar bereitgestellte Maschine sei nicht mit denselben Sicherheitssystemen ausgerüstet wie die bisherigen US-Präsidentschaftsmaschinen, schrieb die Zeitung. Trump hat inzwischen angekündigt, dass die Maschine aus Katar überholt werde. Er äußerte sich aber nicht dazu, ob es dabei um Sicherheitsbedenken geht.
