Das US-Militär wird bis zum 30. September und damit in weniger als drei Monaten vollständig aus dem Irak abziehen. Das gab der irakische Ministerpräsident Ali al-Saidi heute bei einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump in Washington bekannt. Trump erklärte im Weißen Haus: „Nun, wir glauben nicht, dass wir das Militär dort noch brauchen.“ Man sei bereit zu helfen, falls der Irak dies benötige, halte es aber nicht für erforderlich.
Bereits bekannter Zeitrahmen bestätigt
Trump und al-Saidi bestätigten mit diesen Aussagen einen bereits zuvor diskutierten Zeitrahmen für den seit Jahren geplanten Schritt. Die Zahl der US-Truppen war in den vergangenen Monaten bereits reduziert worden. Im Januar verließen die US-Soldaten den wichtigen Stützpunkt Ain al-Assad vollständig und übergaben die Kontrolle an die irakischen Sicherheitskräfte. Nach US-Angaben waren zuvor rund 2.500 Soldaten im Land stationiert.
Verbleibende Stützpunkte und Bedingungen
Nach dem Abzug von Ain al-Assad verblieben die US-Truppen noch in Erbil in der Kurdenregion, an einem Stützpunkt nahe des Flughafens von Bagdad und im Regierungsviertel der Hauptstadt, der sogenannten Grünen Zone. Al-Saidis Regierung knüpft den geplanten US-Abzug an die Entwaffnung von Milizen, die im Irak großen militärischen und politischen Einfluss haben und in unterschiedlichem Maße vom Iran unterstützt werden. Bis zum 30. September soll diese Entwaffnung abgeschlossen sein – eine enorme Herausforderung, da die mächtigsten Milizen im Land den Schritt ablehnen. Die bewaffneten Gruppen hätten nach diesem Datum kein Existenzrecht mehr, sagte al-Saidi.
Hintergrund des US-Militäreinsatzes
Die USA starteten 2014 im Irak und im benachbarten Syrien eine internationale Koalition zum Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Der Einsatz begann, nachdem der IS dort große Gebiete überrannt hatte. Der IS gilt als militärisch besiegt, in beiden Ländern sind aber weiterhin IS-Kämpfer aktiv, die auch Anschläge verüben. Das US-Militär bombardiert im Irak weiterhin Ziele des IS sowie der mit Teheran verbündeten Milizen im Zuge des Iran-Kriegs.
Geschichte der US-Präsenz im Irak
Die USA waren 2003 in den Irak einmarschiert, was zum Sturz des damaligen Machthabers Saddam Hussein führte. Zeitweise waren mehr als 160.000 US-Soldaten im Irak stationiert. Nach ihrem Abzug 2011 blieb nur ein kleines Truppenkontingent zurück, das mit dem Kampf gegen den IS jedoch wieder aufgestockt wurde. Vor allem die mit dem Iran verbündeten Milizen und politischen Kräfte im Land fordern seit Langem den vollständigen Abzug der Amerikaner.
Bedeutung des Besuchs
Trump lobte seinen Gast als „großartige Führungsperson“. Schon bei der Begrüßung al-Saidis am Weißen Haus hob er hervor: „Dieser Mann hat gerade eine wichtige Wahl gewonnen. Sie werden sehr gut repräsentiert“, sagte er über die irakische Bevölkerung. Al-Saidis Besuch bei Trump ist seine erste offizielle Auslandsreise, seit er im Frühjahr das Amt des irakischen Ministerpräsidenten übernommen hat. Dies unterstreicht die Bedeutung der USA für den Irak. Der Geschäftsmann al-Saidi war zuvor in der Politik ein weitgehend unbekanntes Gesicht.
