USA planen deutliche Reduzierung der Militärpräsenz in Europa
Die Vereinigten Staaten beabsichtigen, ihre militärischen Kapazitäten für Nato-Einsätze in Europa erheblich zu verringern. Dies geht aus einem Bericht der New York Times hervor, der sich auf zwei hochrangige europäische Regierungsvertreter und ein Dokument von Anfang Juni stützt. Demnach sollen unter anderem 50 von 150 F-16- und F-15E-Kampfflugzeugen, 11 von 26 Seeaufklärungsflugzeugen sowie alle acht Luftbetankungsflugzeuge abgezogen werden. Zudem ist der Rückzug eines mit Raketen bestückten U-Boots, eines Flugzeugträgers samt Begleitschiffen und Kampfjets sowie einer von zwei für Europas Verteidigung bestimmten Bombergruppen vorgesehen.
Hintergründe der geplanten Kürzungen
Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hat den europäischen Partnern wiederholt vorgeworfen, zu wenig in ihre eigenen Streitkräfte zu investieren und sich zu sehr auf den Schutz durch die USA zu verlassen. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth kündigte kürzlich „wichtige Entscheidungen“ zur Sicherheit Europas an. US-Außenminister Marco Rubio betonte Anfang Juni: „Wir sind nach wie vor Mitglied der Nato, aber die Nato benötigt tiefgreifende Veränderungen.“ Der bevorstehende Nato-Gipfel im Juli in Ankara sei „zweifelsohne der wichtigste in der Geschichte der Organisation“.
Reaktionen aus Europa und der Nato
Nato-Sprecherin Allison Hart erklärte, historisch gesehen habe man sich zu sehr auf die US-Streitkräfte verlassen. Wenn Europa und Kanada mehr in die Verteidigung investierten, könne sich die Verantwortung verlagern. Dies stärke die Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses, da die Abhängigkeit von einem einzigen Verbündeten verringert werde. Das US-Verteidigungsministerium reagierte zunächst nicht auf eine Bitte um Stellungnahme.
Giuseppe Spatafora vom Institut der Europäischen Union für Sicherheitsstudien, einem in Paris ansässigen Think Tank, sagte der New York Times, jede der Kürzungen sei für sich genommen zu bewältigen, in ihrer Gesamtheit stellten sie jedoch eine „erhebliche Veränderung der strategischen Ausrichtung“ dar. Dies fordere die europäische Abschreckungsbereitschaft in allen Bereichen heraus.
Kritik aus der deutschen Politik
Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter äußerte sich besorgt: „Das Hauptproblem der Nato besteht darin, dass man, solange Trump Präsident ist, nicht mehr darauf vertrauen kann, dass die USA den Europäern im Notfall zu Hilfe kommen würden.“
Kein konkreter Zeitplan
Einen genauen Zeitplan für den möglichen Abzug gibt es laut New York Times bisher nicht. US-amerikanische Regierungsvertreter hätten jedoch angedeutet, dass es weit früher passieren könnte, als die europäischen Partner sich darauf vorbereitet hätten. Das US-Europa-Kommando hatte in der vergangenen Woche lediglich mitgeteilt, es werde seine Beiträge anpassen.
