Außenminister Johann Wadephul hat angesichts der Bedrohung durch Russland neue Ansätze bei der Zivilschutzplanung in Deutschland gefordert. „Ich glaube, wir müssen einfach komplett umdenken“, sagte der CDU-Politiker beim Besuch einer großen Zivilschutzanlage in der finnischen Hauptstadt Helsinki.
Finnland als Vorbild beim Zivilschutz
Finnland gilt als vorbildlich bei der Ausstattung mit Zivilschutzanlagen. Die Hauptstadt mit rund 700.000 Einwohnern verfügt über Schutzräume für etwa 900.000 Menschen – die meisten davon befinden sich unter Privatgebäuden. In der Anlage im Stadtteil Merihaka können im Krisenfall bis zu 6.000 Menschen Schutz finden, unter anderem vor nuklearen und chemischen Bedrohungen. Die Anlage wurde 2003 fertiggestellt und liegt etwa 20 Meter unter der Erdoberfläche. In Friedenszeiten wird sie von privaten Betreibern als Sportstätte, Spiel- und Parkplatz genutzt.
Wadephul, der von seiner finnischen Amtskollegin Elina Valtonen begleitet wurde, betonte, dass in Deutschland seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine im Jahr 2022 über die Errichtung ähnlicher Zivilschutzanlagen nachgedacht werde. „Haben wir irgendwie etwas erreicht?“, fragte er rhetorisch und forderte ein deutlich höheres Tempo sowie einen anderen Ansatz bei der Errichtung solcher Anlagen.
Seitenhieb auf Wegner
Wadephul nutzte den Besuch auch für einen Seitenhieb auf den ehemaligen Berliner Regierenden Bürgermeister Kai Wegner. Er erinnerte an den Stromausfall in Berlin im Januar und fragte süffisant, ob man in der Anlage auch Tennis spielen könne – ohne Wegners Namen zu nennen. Wegner hatte seine Spitzenkandidatur für die CDU bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus am 20. September nach anhaltender Kritik an seinem Verhalten nach dem Brandanschlag auf die Stromversorgung am 3. Januar aufgegeben. Unter anderem hatte er zunächst verschwiegen, dass er am ersten Tag der Krise eine Stunde Tennis mit seiner Lebenspartnerin gespielt hatte.
Im Anschluss an den Besuch der Zivilschutzanlage wollte Wadephul gemeinsam mit Valtonen den geschlossenen finnisch-russischen Grenzübergang Vaalimaa besichtigen, der etwa 200 Kilometer östlich von Helsinki liegt. Vor der Schließung war er der meistfrequentierte Grenzübergang zwischen der Europäischen Union und Russland mit bis zu drei Millionen Grenzübertritten pro Jahr. Die Sicherheitslage an der mehr als 1.300 Kilometer langen finnisch-russischen Grenze ist seit Beginn des Angriffskriegs in der Ukraine angespannt. Nach dem Nato-Beitritt Finnlands im April 2023 ist die Grenze die längste Landgrenze des Bündnisses zu Russland.
