Weidel weist Vetternwirtschaftsvorwürfe gegen AfD zurück
Weidel weist Vetternwirtschaftsvorwürfe gegen AfD zurück

AfD-Chefin Alice Weidel hat die Kritik an sogenannten Überkreuzbeschäftigungen in ihrer Partei als „völlig aufgebauscht“ bezeichnet. In einem Interview betonte sie, dass Einzelgespräche geführt worden seien und sich bisher nichts Problematisches ergeben habe. Die Vorwürfe seien haltlos.

Hintergrund sind immer mehr bekannt gewordene Fälle, in denen Familienangehörige von AfD-Politikern in Abgeordnetenbüros anderer AfD-Politiker angestellt sind. Der Bundestagsabgeordnete Jan Wenzel Schmidt sprach von einer „Beutegemeinschaft“; gegen ihn läuft ein Parteiausschlussverfahren.

Co-Parteichef Tino Chrupalla räumte ein, dass es Fälle gebe, in denen Regelungen sehr weit ausgedehnt worden seien, betonte aber: „Es ist alles nicht verboten.“ Weidel erklärte, möglichen Gesetzesverschärfungen seien Grenzen gesetzt; man könne qualifiziertem Personal nicht verbieten, bei Verwandten zu arbeiten.

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Unionsfraktionschef Jens Spahn forderte Weidel auf, in ihrer Fraktion für Ordnung zu sorgen. Er sprach von einer „unsäglichen Verwandtenaffäre“ und „Betrug am Steuerzahler“. CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann verlangte eine Rückzahlung von Gehältern bei nicht rechtmäßigen Beschäftigungsverhältnissen.

SPD-Vorsitzende Bärbel Bas zeigte sich offen für eine Überprüfung der Rechtslage, schloss aber nicht aus, dass es in der SPD vereinzelt ähnliche Fälle geben könnte. Bundeskanzler Friedrich Merz erklärte, man komme angesichts des Ausmaßes des Missbrauchs möglicherweise nicht um eine gesetzliche Regelung herum.

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