Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Regierung von Friedrich Merz (beide CDU) gegen die Kritik verteidigt, dass vieles zu langsam gehe. In einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" betonte sie, dass die Regierung in gut einem Jahr bereits wichtige Entscheidungen getroffen habe. Sie verwies auf verabschiedete Haushalte, fundamentale Beschlüsse zu Verteidigungsausgaben und Infrastruktur sowie die Einführung der Frühstartrente im Rentenbereich. Es sei schlichtweg falsch zu behaupten, dass nichts passiert sei.
Vertrauen in Reformfähigkeit
Auf die Frage, ob sie der Regierung zutraue, notwendige Reformen wie die der Rentenversicherung durchzubringen, antwortete Merkel mit einem klaren "Ja". Sie lobte die Diskussion zur Gesundheitsreform, die nach ihrer Beobachtung gut verlaufe. Gleichzeitig warnte sie vor überhöhten Erwartungen. Die gesamte politische Debatte sei durch soziale Medien hektischer geworden, erklärte sie. In einer solchen Stimmung sei es ein Fehler, Erwartungen zu wecken, die sich nicht erfüllen ließen – einen Fehler, den sie selbst auch schon gemacht habe.
Selbstkritik an eigener Amtszeit
Mit Blick auf ihre eigene Regierungszeit zeigte Merkel Selbstkritik, insbesondere bei den Verteidigungsausgaben. Zwar habe es immer wieder Aufwüchse gegeben, doch rückblickend sei man nicht schnell genug gewesen. Auch die Digitalisierung kritisierte sie: "Ich bin sehr unzufrieden gewesen mit der Geschwindigkeit der Digitalisierung. Da hatten wir uns sehr viel mehr vorgenommen, aber das durchzusetzen ist im Rahmen unserer föderalen Strukturen extrem schwierig."
Anfeindungen gegen Merz und Rückhalt durch Kohl
Friedrich Merz hatte kürzlich beklagt, dass kein Kanzler vor ihm solche Anfeindungen in den sozialen Medien habe ertragen müssen. Merkel kommentierte dies mit einem Verweis auf Helmut Kohl: "Ich habe mich immer an Helmut Kohl orientiert. Der hat gesagt, dass ihn keiner gezwungen hat, diese Arbeit zu machen. In der Arbeitsbeschreibung für einen Kanzler oder eine Kanzlerin enthalten sind tolle Erlebnisse, aber ebenso Sachen, die man ertragen muss." Für die Arbeit brauche man eine "innere Zufriedenheit, eine gewisse Standfestigkeit und ein weites Herz".
Umfragen hatten zuletzt eine zunehmende Unzufriedenheit in der Bevölkerung mit der Arbeit der schwarz-roten Bundesregierung und historisch schlechte Beliebtheitswerte des Kanzlers gezeigt. Merkels Äußerungen kommen in diesem Kontext und sollen offenbar Stabilität und Vertrauen in die aktuelle Regierung signalisieren.
