Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat offiziell die Umbildung seines Kabinetts bestätigt und dabei mehrere bereits bekannt gewordene Personalien öffentlich gemacht. Die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) übernimmt das Amt der Kanzleramtsministerin, wie Merz am Freitag in Berlin mitteilte. Der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann folgt Warken als Gesundheitsminister.
Amthor wird Staatsminister für Bund-Länder-Beziehungen
Der bisherige Parlamentarische Staatssekretär im Digitalministerium, Philipp Amthor (CDU), wird neuer Staatsminister für die Bund-Länder-Beziehungen im Kanzleramt. Er löst damit Michael Meister ab. Der 33-jährige Amthor war im Digitalministerium zuletzt vor allem für den Bürokratieabbau zuständig. Mit der Personalentscheidung reagiert Merz auf die anhaltende Unzufriedenheit der Landesregierungen, die sich eine engere und effektivere Zusammenarbeit mit dem Bund wünschen.
Thorsten Frei wird Fraktionschef
Bereits im Vorfeld war bekannt geworden, dass Thorsten Frei die Nachfolge von Jens Spahn als Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag antreten soll. Merz bestätigte dies nun und erklärte, Frei werde am kommenden Mittwoch gewählt. „Thorsten Frei hat einen ganz maßgeblichen Anteil an der Stabilität der Koalition“, lobte der Kanzler. Die Reformerfolge der vergangenen Wochen seien auch sein Verdienst. Zudem hätten sich CSU-Chef Markus Söder und er schnell verständigen können.
Weitere Veränderungen angekündigt
Merz kündigte an, dass weitere personelle Veränderungen im Kabinett folgen werden. Diese werde er „zu gegebener Zeit“ bekannt geben. Der Prozess werde aber noch einige Tage, „vielleicht auch mehr“ Zeit in Anspruch nehmen. „Das entscheide ich aber ohne Zeitdruck und mit der gebotenen Sorgfalt und den Gesprächen, die dazu notwendig sind“, stellte der Kanzler klar.
Warken will Reformkurs fortsetzen
Nina Warken erklärte kurz nach Bekanntgabe ihres Wechsels, sie wolle in ihrer neuen Rolle als Kanzleramtschefin den Reformkurs in Deutschland weiter vorantreiben. Die CDU-Politikerin sagte, sie werde die neue Aufgabe „mit voller Kraft, aber auch mit der nötigen Demut angehen“. Sie freue sich darauf, mitzugestalten und noch enger mit den anderen Ministerien, den Ländern und Fraktionen zusammenzuarbeiten, „damit unser Land weiter vorankommt“.
Hintergrund der Umbildung
Bereits in den Tagen zuvor war über Medienberichte durchgesickert, wie Merz die Bundesregierung und die Unionsspitze umbauen will. Demnach soll den Posten des CDU-Generalsekretärs, den Linnemann bisher innehatte, die bisherige Schatzmeisterin der Partei, Franziska Hoppermann, übernehmen. Zudem muss Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) seinen Posten räumen; ein Nachfolger steht noch nicht fest.
