Merz setzt Kabinettsumbildung fort: Verkehrsminister Schnieder muss gehen
Im Zuge der umfassenden Kabinettsumbildung hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) offenbar eine weitere personelle Entscheidung getroffen: Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) muss seinen Posten räumen. Das berichtet die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf Partei- und Koalitionskreise. Zuvor hatten bereits die „Bild“-Zeitung und „Table.Briefings“ darüber berichtet.
Fritz Güntzler als neuer Verkehrsminister im Gespräch
Als Nachfolger Schnieders wird der Finanzpolitiker Fritz Güntzler (CDU) gehandelt. Güntzler, der bisher als finanzpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bekannt ist, soll die Krise bei der bundeseigenen Deutschen Bahn in den Fokus rücken. Merz will um 9.00 Uhr offiziell über die Kabinettsumbildung informieren.
Hintergrund der Entlassung
Die Entlassung Schnieders ist Teil einer größeren Umbildung des Kabinetts, die Merz bereits vor einigen Tagen angekündigt hatte. Schnieder, der seit Dezember 2021 als Verkehrsminister amtierte, stand wegen der anhaltenden Probleme bei der Deutschen Bahn, darunter Verspätungen und Sanierungsstau, zunehmend in der Kritik. Mit Güntzler soll nun ein Experte für Finanzfragen das Ruder übernehmen, um die Bahn-Reform voranzutreiben.
„Die Entscheidung ist gefallen, um neue Impulse für die Verkehrspolitik zu setzen“, zitiert die dpa einen nicht namentlich genannten Koalitionskreis. „Die Herausforderungen bei der Bahn erfordern eine frische Herangehensweise.“
Reaktionen und Ausblick
Oppositionspolitiker kritisierten die Umbildung als „Aktionismus“. Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Matthias Gastel, sagte: „Ein neuer Minister allein wird die Probleme der Bahn nicht lösen. Es braucht mehr Investitionen und eine echte Reform.“ Die offizielle Bekanntgabe der gesamten Kabinettsumbildung wird für 9.30 Uhr erwartet.
