Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich am Mittwoch bei der Unionsfraktion für seine umstrittene Personalpolitik entschuldigt und zugesagt, seine politischen Entscheidungen künftig besser zu erläutern. Nach einer rund 15-minütigen Rede vor den Abgeordneten von CDU und CSU sprach Merz von einer „guten und fairen“ Aussprache. Die Fraktionssitzung sei genutzt worden, um offen über alle Punkte zu diskutieren, berichteten Teilnehmer der Nachrichtenagentur dts.
Offene Worte und kritisches Feedback
Merz räumte eigenen Angaben zufolge Fehler im Umgang miteinander ein. „Wir haben eine wirklich gute, faire und sehr respektvolle Aussprache in der Bundestagsfraktion gehabt“, sagte der Kanzler anschließend vor der Presse. Insgesamt 15 Kollegen hätten sich zu Wort gemeldet. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Matthias Middelberg (CDU) bestätigte bei Welt TV: „Es war eine ehrliche, kritische und deswegen richtig gute Aussprache. Es gab aber auch einige wirklich sehr kritische Statements.“ Merz habe Fehler eingeräumt, was bei den Anwesenden sehr gut angekommen sei.
Kommunikation als Schwerpunkt
Merz kündigte an, einen Schwerpunkt seiner künftigen Arbeit auf die Kommunikation zwischen Bundesregierung, Fraktion und Partei zu legen. „Ich nehme den Auftrag mit, dass eine bessere Beschreibung unserer Ziele gebraucht wird“, so der Kanzler. Er wolle erklären, „warum wir das alles mit diesen Veränderungen und diesen Reformen machen“. Der Herbst werde für die Union herausfordernd, daher müsse man sich gut vorbereiten.
Frust an der Basis noch groß
Trotz der versöhnlichen Töne in der Sitzung bleibt die Stimmung angespannt. „Es ist noch nicht alles abgeräumt. An der Basis ist der Frust noch gewaltig. Da werden wir uns anstrengen müssen“, sagte ein Teilnehmer. Auch Unions-Fraktionsvize Günter Krings (CDU) bestätigte deutliche Kritik an Merz: „Es gab natürlich kritische Wortmeldungen – nicht in einem rüden Ton oder als Scherbengericht, aber sachliche Fragen, Nachfragen, auch kritische Punkte und kritische Statements.“
Weitere Themen der Fraktionssitzung
Neben der Personalpolitik beschäftigte sich die Fraktion auch mit dem Anschlag auf den Christopher Street Day sowie der wachsenden Zustimmung zur AfD. Laut Teilnehmern habe es keine massive Kritik gegeben, sondern ein allgemeines Bedürfnis, über viele Themen zu sprechen. Die Debatte habe dazu beigetragen, dass sich die Gemüter wieder beruhigen.
