Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat in der Affäre um das Nova-Festival eingeräumt, dass sein früherer Kulturstaatssekretär Wedl-Wilson prüfen sollte, wie eine Förderung des Festivals möglich sei. Dies bestätigte Wegner am Donnerstag auf Nachfrage. Wedl-Wilson, der inzwischen aus dem Amt geschieden ist, habe damals den Auftrag erhalten, zu prüfen, „was geht“ bei der Unterstützung des Nova-Festivals. Von der umstrittenen Liste mit Förderwünschen, die später öffentlich wurde, will Wegner jedoch weiterhin nichts gewusst haben.
Hintergrund der Prüfung
Das Nova-Festival, das in den vergangenen Jahren mehrfach für Schlagzeilen sorgte, steht im Zentrum einer Debatte über Kulturförderung in Berlin. Wegner erklärte, dass es sich um eine routinemäßige Prüfung gehandelt habe, wie sie in der Verwaltung üblich sei. Er habe Wedl-Wilson gebeten, die rechtlichen und finanziellen Möglichkeiten auszuloten, ohne dass dabei eine konkrete Zusage gemacht worden sei. Die Prüfung sei letztlich ergebnislos verlaufen, da das Festival die Voraussetzungen für eine öffentliche Förderung nicht erfüllt habe.
Wedl-Wilsons Rolle
Wedl-Wilson selbst äußerte sich bislang nicht zu den Vorgängen. Aus Kreisen der Senatsverwaltung für Kultur wurde jedoch bekannt, dass er die Prüfung durchgeführt habe, ohne jedoch eine Förderung zu empfehlen. Die umstrittene Liste, die im Rahmen der Affäre um mögliche Vetternwirtschaft bekannt wurde, sei nicht von Wedl-Wilson erstellt worden, sondern von einem anderen Mitarbeiter. Wegner betonte, dass er von dieser Liste keine Kenntnis gehabt habe und sie auch nicht autorisiert sei.
Politische Reaktionen
Die Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus reagierte scharf. Die Grünen warfen Wegner vor, die Vorgänge nicht ausreichend aufgeklärt zu haben. „Es ist unverständlich, dass der Regierende Bürgermeister erst jetzt Details zu dieser Prüfung preisgibt“, sagte der kulturpolitische Sprecher der Grünen. Die Linke forderte eine lückenlose Aufklärung der Affäre und die Vorlage aller relevanten Dokumente. Die CDU hingegen stellte sich hinter Wegner und betonte, dass die Prüfung ordnungsgemäß verlaufen sei.
Auswirkungen auf die Kulturförderung
Der Fall hat eine Debatte über die Transparenz und Kriterien der Kulturförderung in Berlin ausgelöst. Kulturpolitiker mehrerer Fraktionen forderten eine Reform der Vergaberichtlinien, um Interessenkonflikte und Intransparenz zu vermeiden. Der Senat kündigte an, die Verfahren zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. Das Nova-Festival selbst erklärte, dass man weiterhin an einer Zusammenarbeit mit der Stadt interessiert sei, aber keine konkreten Förderzusagen erwarte.
