Oberlausitzer Unternehmerinitiative im Kanzleramt zu Gast
02.06.2026, 12:33 Uhr
Unternehmer aus der Oberlausitz haben im Bundeskanzleramt für rasche Reformen plädiert. Die wirtschaftliche Entwicklung in der Region gehe viel zu langsam voran, und die Zukunft bereite große Sorgen, so die Botschaft.
Strukturwandel im Schneckentempo nicht akzeptabel
Die Unternehmerinitiative Oberlausitz mahnte bei einem Gespräch im Bundeskanzleramt dringend Reformen an. „Strukturwandel gelingt nicht im Schneckentempo“, betonte der CDU-Politiker Marko Schiemann, der als Sprecher der Initiative fungiert, nach dem Treffen mit Staatsminister Michael Meister (CDU), der für die Bund-Länder-Zusammenarbeit zuständig ist. In dem Gespräch habe man klargemacht, dass die Oberlausitz keine tröstenden Worte, sondern konkrete Rahmenbedingungen benötige. Der Strukturwandel stehe und falle mit der Infrastruktur und guten Bedingungen.
Verkehrsanbindung als Schlüssel für Arbeitsplätze
„Ob der sechsspurige Ausbau der A4 oder die längst überfällige Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden – Görlitz, der Anschluss der Oberlausitz an die moderne Verkehrsinfrastruktur entscheidet über die Zukunft von tausenden Arbeitsplätzen“, teilte die Initiative mit. „Wenn Betriebsstandorte vom elektrifizierten Schienennetz abgeschnitten bleiben und gleichzeitig die Energiepreise die Wettbewerbsfähigkeit auffressen, wird der Strukturwandel ausgebremst, bevor er richtig Fahrt aufnimmt.“ Das sei nicht hinnehmbar.
10.000 Ersatzarbeitsplätze durch Kohleausstieg nötig
„Die Forderung bleibt, wir brauchen 10.000 Ersatzarbeitsplätze in der Industrie, damit die jungen Leute in der Oberlausitz eine Perspektive finden. Wir brauchen mehr Impulse für Investitionen“, erklärte Schiemann. Die Unternehmen benötigten bessere Möglichkeiten, diese Arbeitsplätze zu schaffen.
Zugleich habe man mit Nachdruck auf Änderungen des künftigen EU-Haushalts gedrungen, hieß es weiter. Dieser sei das wichtigste Investitionswerkzeug für den sächsischen Aufholprozess und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. „Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, alles dafür zu tun, dass die Regionalförderung um 100 Milliarden aufgestockt wird.“ Die Regionalförderung sei für die Unternehmen die einzige Chance, etwas für die Verbesserung ihrer Wettbewerbsfähigkeit zu tun.
Klare Botschaft an die Bundespolitik
„Die Botschaft an die Bundespolitik ist unmissverständlich: Wer den Ausstieg aus der Kohle will, muss jetzt die Schienen und Straßen für die Wirtschaft von morgen legen. Wir werden unsere Bemühungen fortsetzen und das Gespräch mit der Bundesregierung weiterführen“, so Schiemann.
Die Oberlausitzer Unternehmerinitiative entstand 2010. Ihr gehören rund 30 Unternehmen unterschiedlicher Branchen und Größen an. Sie will einen Beitrag für eine gute wirtschaftliche Entwicklung der Oberlausitz leisten. Mit Blick auf den Kohleausstieg hat die Initiative mehr als 30 Vorschläge eingebracht.
