Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat am Sonntag seinen Rückzug aus der Bundesregierung angekündigt. Er werde Bundeskanzler Friedrich Merz bitten, dem Bundespräsidenten seine Entlassung vorzuschlagen, erklärte der Minister auf der Plattform X.
Rücktrittsankündigung auf X
„Ich werde den Bundeskanzler bitten, dem Bundespräsidenten vorzuschlagen, mich aus dem Amt des Bundesministers für Verkehr zu entlassen“, schrieb Schnieder am 26. Juli 2026 um 18:05 Uhr. Mit diesem Schritt ziehe er „die Konsequenzen aus den Entwicklungen der vergangenen Tage“ und wolle zugleich „den unwürdigen Zustand beenden, der die notwendige sachliche Arbeit unmöglich macht“. Der CDU-Politiker erhob dabei schwere Vorwürfe, ohne diese näher zu erläutern.
Gründe für den Rückzug
Zur Begründung verwies Schnieder auf dringende Entscheidungen in seinem Ressort. „Nicht nur, aber insbesondere im Bereich der Deutschen Bahn stehen kurzfristig wichtige und weitreichende Entscheidungen an, die keinen Aufschub dulden“, erklärte er. „Im Interesse des Landes und eines handlungsfähigen Ministeriums ist daher eine schnelle und klare Nachfolgelösung zwingend notwendig.“ Die angespannte Lage bei der Bahn, geprägt von Verspätungen und Sanierungsstau, habe den Handlungsdruck erhöht.
Der Schritt erfolgt nach Tagen des politischen Wirbels um den Minister. Beobachter hatten bereits über eine mögliche Ablösung spekuliert, nachdem interne Konflikte und Kritik an der Verkehrspolitik lauter geworden waren. Schnieder selbst deutete an, dass die Ereignisse der vergangenen Tage eine geordnete Amtsführung nicht mehr zuließen.
Dank an Mitarbeiter und Partner
Zum Abschied bedankte sich Schnieder bei den Beschäftigten seines Ministeriums sowie bei den Partnern in Bund, Ländern und Kommunen. „Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meines Hauses sowie den Partnern in Bund, Ländern und Kommunen für die gute Zusammenarbeit“, schrieb er. Die Wertschätzung gelte insbesondere den Beamten, die in den vergangenen Monaten unter schwierigen Bedingungen gearbeitet hätten.
Die Nachfolge von Schnieder ist noch offen. Kanzler Merz steht nun vor der Aufgabe, einen neuen Verkehrsminister zu ernennen, der die anstehenden Projekte vorantreiben kann. Besonders die geplante Sanierung des Schienennetzes sowie die Digitalisierung des Verkehrssektors gelten als drängend. Experten fordern zudem eine langfristige Strategie für die Deutsche Bahn, die zuletzt mit Rekordverspätungen und einem Investitionsstau zu kämpfen hatte.
