AfD-Fraktionsvize Stefan Keuter muss seine Zuständigkeit als Personalchef der Bundestagsfraktion abgeben. Der Fraktionsvorstand übertrug die Personalverantwortung auf den Parlamentarischen Geschäftsführer Peter Felser, wie die Fraktion mitteilte. Hintergrund sind Berichte des Portals T-Online, wonach Keuter seine Freundin in seinem Bundestagsbüro beschäftigt haben soll.
Bereits in der Sitzung des Fraktionsvorstands am vergangenen Montag war das Thema diskutiert worden. Co-Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel hatte Keuter eine Frist bis zum kommenden Montag gesetzt, um dem Vorstand seine Konsequenzen mitzuteilen. Aus Fraktionskreisen hieß es, Keuter sei nahegelegt worden, mindestens die Personalverantwortung abzugeben.
Keuter behält seinen Posten als Fraktionsvize und bleibt damit Teil des zwölfköpfigen Führungsgremiums der Bundestags-AfD mit entsprechender Funktionszulage. Grundsätzlich ist nicht ausgeschlossen, dass in einer Fraktionssitzung noch anders entschieden wird, falls entsprechende Mehrheiten entstehen.
Bundestagsabgeordnete dürfen Familienangehörige, Ehepartner oder Ex-Partner nicht auf Steuerzahlerkosten anstellen. Das gilt laut Bundestagsverwaltung auch für eingetragene Lebenspartnerschaften. Lebenspartner im Sinne von Freund oder Freundin sind nicht gemeint.
Die Affäre beschäftigt die Partei weiter. In Sachsen-Anhalt bestätigte der AfD-Politiker Tobias Rausch, dass er mehrere Spieler des Fußballvereins SV 09 Staßfurt in seinem Abgeordnetenbüro angestellt hat. Rausch ist Vereinsvorsitzender des Landesligisten. Die Spieler hätten etwa Fraktionszeitungen und Streuartikel verteilt, sagte Rausch. Zudem waren zeitweise mehrere Geschwister von Rausch bei der AfD-Bundestagsabgeordneten Claudia Weiss angestellt. AfD-Parteichef Tino Chrupalla sprach von einem „Störgefühl“ und einem „Geschmäckle“.
Rausch betonte, dass er bei der Anstellung seiner Geschwister nicht involviert war. Eine Schwester habe bereits im Abgeordnetenbüro des Vorgängers von Weiss gearbeitet. Inzwischen seien zwei seiner Geschwister nicht mehr für Weiss tätig. Zu dem AfD-Bürgerdialog in Staßfurt kamen rund 400 Besucher, Nachfragen zu den Vetternwirtschaftsvorwürfen gab es keine.
