Offener Brief an Julia Klöckner: Jugendliche fordern mehr Teilhabe im Bundestag
Berlin. Das Kinder- und Jugendparlament Marzahn-Hellersdorf (KiJuPa) hat in einem offenen Brief an Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) die mangelnden Möglichkeiten für Kinder und Jugendliche kritisiert, den Deutschen Bundestag von innen kennenzulernen und die parlamentarische Arbeit zu verstehen. Derzeit müssen Besucherinnen und Besucher mindestens 15 Jahre alt sein. Diese Altersbeschränkung sei „nicht mehr zeitgemäß“, so das Gremium.
Widersprüchliches Signal
Das KiJuPa sieht darin ein widersprüchliches Signal: „Einerseits wird die politische Beteiligung junger Menschen ausdrücklich begrüßt und gefördert, andererseits werden ausgerechnet jene jungen Menschen, die sich bereits demokratisch engagieren, beim Zugang zu den zentralen Institutionen unserer Demokratie eingeschränkt.“ Der Brief wurde nach einem Besuch des KiJuPa am Tag der offenen Tür im Bundestag verfasst und auf der eigenen Webseite veröffentlicht.
Angebote nur selten verfügbar
Die bestehenden Angebote wie Kindertage, Führungen oder Planspiele fänden nur selten statt und seien begrenzt verfügbar. „Darüber hinaus können sie aus unserer Sicht nicht ersetzen, Demokratie dort zu erleben, wo sie tatsächlich stattfindet: im parlamentarischen Alltag des Deutschen Bundestags“, heißt es in dem Schreiben. Vor dem Hintergrund der Diskussionen um eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre betont das KiJuPa: „Wer jungen Menschen mehr politische Verantwortung zutraut, sollte ihnen auch frühzeitig ermöglichen, die Arbeit des Parlaments kennenzulernen und zu verstehen. Politikverdrossenheit ist aus unserer Sicht kein unvermeidbares Phänomen.“
Forderung nach verständlicherer Sprache
Das Kinder- und Jugendgremium fordert zudem eine verständlichere Sprache in der parlamentarischen Arbeit. Da Plenardebatten oft nur das Ergebnis intensiver Beratungen in den Ausschüssen seien, würde eine allgemeinverständlichere Sprache „nicht nur Kindern und Jugendlichen zugutekommen, sondern insgesamt zu mehr Transparenz und Bürgernähe beitragen“. Als konkrete Maßnahme schlägt das KiJuPa ein „Jugendprogramm Plenum“ vor, das eine altersgerechte Vorbereitung, den Besuch einer Plenarsitzung sowie pädagogische Begleitung und eine moderierte Nachbesprechung umfassen soll. „Aus unserer Sicht ermöglicht der bloße Besuch einer Plenarsitzung noch kein tiefgreifendes Verständnis parlamentarischer Arbeit.“
