Autoritätsverlust des Kanzlers: Merz’ Umbau erschüttert die Union
Merz’ Umbau: Autoritätsverlust und die Folgen

Hitzewelle und Waldbrände in Europa

In Deutschland wird in der zweiten Wochenhälfte eine neue Hitzewelle erwartet. In Frankreich und Spanien, die bereits unter Waldbränden leiden, sind Temperaturen von teils über 40 Grad vorhergesagt. Die Löscharbeiten, die zuletzt zunehmend erfolgreich verliefen, entwickeln sich zu einem Rennen gegen die Zeit, da höhere Temperaturen die Luftfeuchtigkeit senken und die Brände erschweren. In europäischen Großstädten hilft gegen Hitze nicht nur das Pflanzen von Bäumen, wie Experten betonen. Ein Forscher hat ausgewertet, welche Viertel in Berlin, Hamburg, München und Köln bereits gut dastehen und wo zusätzliches Grün nötig ist.

Kanzler Merz baut um – und verliert Autorität

Friedrich Merz setzt seinen geplanten Kabinettsumbau um. Am Mittag entlässt und ernennt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Regierungsmitglieder, am Nachmittag soll die Unionsfraktion Thorsten Frei zum neuen Vorsitzenden wählen. Betroffen von der Aktion sind mehr als ein Dutzend Personen. In der CDU herrschen Aufregung und Empörung. Der Kanzler selbst hält den Umbau für nicht ungewöhnlich, doch eine ähnlich große Operation liegt knapp 70 Jahre zurück: 1956 tauschte Konrad Adenauer Minister aus. Anders als Adenauer, der danach noch sieben Jahre regierte, trifft Merz der Autoritätsverlust bereits früh in seiner Kanzlerschaft. Der Rücktritt von Fraktionschef Jens Spahn bot vor einer Woche noch eine Chance auf Neubeginn, die Merz jedoch versenkt habe, wie Christian Teevs berichtet. Ein Beispiel für die Unzufriedenheit ist der geschasste Parlamentarische Staatssekretär Tino Sorge. Er beklagt, dass ein persönliches Gespräch nicht stattgefunden habe: „So bleibe es Merz’ eigene Stilfrage“, dass er die Entscheidung „zuerst in Parteigremien und vor der Presse verkündet hat“.

Das Drama hinter dem Drama: SPD und AfD

Die Krise des Kanzlers birgt Gefahren für die Stabilität des demokratischen Systems. In bundesweiten Umfragen liegt die AfD seit längerem an der Spitze. Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im September droht der AfD sogar die absolute Mehrheit der Mandate. Die handwerklichen Fehler von Merz und der schwarz-roten Regierung spielen den AfD-Strategen in die Hände. Die AfD strebt nicht nach einer Koalition mit der Union, sondern nach deren Zerstörung, um das Land zu übernehmen. Während Union und AfD im Fokus stehen, fällt kaum auf, dass die SPD im Umfragen nur noch knapp zweistellig ist. Die älteste demokratische Partei Deutschlands droht zu verschwinden, ohne dass Grüne oder Linke ihre historische Rolle übernehmen könnten. Dieses Schicksal der SPD ist das Drama hinter dem aktuellen Drama um Merz.

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Weitere Nachrichten der Nacht

Das US-Militär meldet einen „Überraschungsangriff“ aus dem Iran und greift selbst Ziele im Irak an. Im Nahen Osten hat die Kampfpause zwischen Washington und Teheran ein Ende. Iranische Häftlinge im Hungerstreck nähen sich die Lippen zu – Proteste gegen staatliche Willkür im Todestrakt eskalieren. Russland bestreitet eine bevorstehende Mobilmachung, obwohl die Verluste im Ukraine-Krieg hoch sind. Der Kreml begegnet den Ängsten mit einer nicht überprüfbaren Zahl.

Abschließend: Wer den Überblick beim Personalumbau verloren hat, findet Hintergründe bei SPIEGEL. Der CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann, der seit Spahns Rücktritt Interims-Fraktionschef war, dürfte erleichtert sein, dass ab heute ein CDU-Kollege die Führung übernimmt.

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