Medienberichte: Frei soll Spahn-Nachfolge antreten
Kanzleramtsminister Thorsten Frei soll nach übereinstimmenden Medienberichten neuer Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag werden. Die „Bild“-Zeitung und das ZDF berichteten am Mittwoch, dass die Parteichefs von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, Frei am Nachmittag der Fraktion vorschlagen wollen.
Frei würde damit die Nachfolge von Jens Spahn (CDU) antreten, der am Samstag überraschend von seinem Amt zurückgetreten war. Spahns Rückzug erfolgte nach Vorwürfen im Zusammenhang mit einer Leihmutterschaft in den USA, durch die er und sein Ehemann einen Sohn bekommen hatten. In Deutschland ist Leihmutterschaft verboten – Spahn hatte das Verbot zuvor mehrfach öffentlich befürwortet, was ihm nun als Heuchelei ausgelegt wurde.
Digitaler Vorstand und Sondersitzung geplant
Für 15 Uhr ist eine digitale Sitzung des Fraktionsvorstands mit Merz und Söder anberaumt. Eine entsprechende Einladungs-SMS an die Vorstandsmitglieder lag der Nachrichtenagentur AFP vor. In dieser Sitzung soll Frei offiziell als Kandidat präsentiert werden. Die Wahl des neuen Fraktionschefs ist dann für den 29. Juli in einer Sondersitzung der gesamten Unionsfraktion geplant.
Mit Frei würde ein erfahrener Parlamentarier und enger Vertrauter von Merz an die Spitze der größten Oppositionsfraktion rücken. Der 51-jährige Jurist aus dem baden-württembergischen Singen ist seit 2013 Mitglied des Bundestags und seit Dezember 2021 Kanzleramtsminister. Zuvor war er Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion und gilt als ausgewiesener Kenner der Sicherheits- und Innenpolitik.
Rücktritt Spahns belastet Union
Der Rücktritt Spahns hatte die Unionsfraktion in eine schwierige Lage gebracht. Der 44-jährige Ex-Gesundheitsminister stand bereits seit längerem innerparteilich in der Kritik, unter anderem wegen seines Führungsstils und seiner Rolle in der Coronapandemie. Die Leihmutterschafts-Affäre gab nun den Ausschlag für seinen Rückzug. Spahn hatte sich stets für ein striktes Verbot der Leihmutterschaft in Deutschland ausgesprochen, während er selbst in den USA diesen Weg wählte. Dies wurde ihm als moralische Doppelmoral vorgeworfen.
Die Neuwahl des Fraktionschefs soll die Einheit der Union wiederherstellen und einen Neuanfang signalisieren. Beobachter erwarten, dass Frei mit breiter Mehrheit gewählt wird, da er als integrativer und sachorientierter Politiker gilt, der wenig polarisiert.
