Das Ultimatum der Justus-Liebig-Universität (JLU) Gießen für die Räumung eines seit Samstag besetzten Universitätsgebäudes ist am Montag um 16.00 Uhr abgelaufen. Die Besetzer haben das Gebäude nicht verlassen. Wie es nun weitergeht, ist offen. Die Universität hatte zuvor eine Frist gesetzt, die am Montag noch einmal verlängert worden war.
Gespräche ohne Einigung
Bereits am Vormittag hatte es auf Einladung von JLU-Präsidentin Katharina Lorenz ein erneutes Gespräch gegeben. Beteiligt waren neben Lorenz und Kanzlerin Susanne Kraus auch Vertreter des besetzten Hauses, Mitglieder des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) sowie Studierende der JLU. Die Universität bot der Gruppe unter Führung des AStA ein Gesprächsangebot zu studentischen Begegnungsstätten an, wie es in einer Mitteilung hieß.
Die Aktivisten erklärten hingegen, die Uni sei nicht bereit gewesen, über das von der Besetzung betroffene Haus in der Hein-Heckroth-Straße 3 zu diskutieren. Stattdessen habe die Universitätsleitung versucht, das Gespräch auf das geplante Studierendenhaus, ein Projekt des AStA, zu lenken. Dies gehe an ihrem Vorhaben vorbei, da das sogenannte „FreiTraum-Haus“ ausdrücklich kein rein studentischer Ort sein solle, sondern ein Begegnungs- und Austauschraum für die gesamte Gießener Stadtgesellschaft.
Vorwürfe der Täuschung
Der Universitätsleitung warfen die Aktivisten vor, eine Gesprächsbereitschaft nur vorzutäuschen. Sie sei „mit dem klaren Ziel einer Räumung in die Verhandlung gegangen“, hieß es in einer Mitteilung der Besetzer. Die Universität hatte am Sonntag einen Strafantrag wegen Hausfriedensbruchs sowie weiterer in Betracht kommender strafrechtlicher Tatbestände gestellt.
JLU-Präsidentin Lorenz betonte, die Besetzung sei rechtswidrig und könne nicht toleriert werden. Die zunächst gesetzte Frist sei am Montag nochmals bis 16.00 Uhr erweitert worden. „Andernfalls schöpft die JLU alle in Betracht kommenden rechtlichen Möglichkeiten aus. Die weiteren Schritte liegen damit in der Zuständigkeit der Strafverfolgungsbehörden“, so Lorenz. Das Präsidium setze aber weiterhin auf Dialog.
Leerstehendes Gebäude soll übergeben werden
Nach Angaben der Universität steht das Gebäude leer und soll an den Landesbetrieb Bau und Immobilien Hessen (LBIH) übergeben werden. Die Universität hatte zudem auf Sicherheitsrisiken im Zusammenhang mit dem leerstehenden Gebäude hingewiesen. Die Besetzung des Gebäudes auf dem Gelände der JLU dauert nun bereits seit Samstag an. Die Universität und die Besetzer bleiben in ihren Positionen verhärtet.
