Die Erfolgsfans aus der deutschen Politik
Die bundespolitische Prominenz fährt (vorerst) nicht zur Fußball-Weltmeisterschaft in die USA. Gesundheitsministerin Nina Warken muss sich derweil heftige Kritik an ihrem Sparpaket anhören. Und ein Mann aus Ludwigshafen ist bereits jetzt Weltmeister – im Pizzabacken.
Politischer Boykott der WM
Frühestens zum Halbfinale? Haben Sie gestern Abend WM geschaut? Mexiko gegen Südafrika? Oder heute Nacht, Südkorea gegen Tschechien? Falls nicht, oder falls Sie bereits an Tag 2 der Herren-Fußball-Weltmeisterschaft diesen leichten Überdruss verspüren, bitten wir um Entschuldigung. Auch, weil die WM bereits gestern an dieser Stelle Thema war. Doch so ist das mit Weltereignissen – man kommt schwer an ihnen vorbei. Und es geht nicht nur um Sport, sondern auch um Politik.
Damit ist nicht nur Donald Trump gemeint, der die WM schon vor dem ersten Spiel gekapert hatte, sondern auch die deutsche Politprominenz, die vor der Frage steht: Hinfahren oder nicht? Diese Frage stellt sich immer wieder, so auch bei den beiden vorigen Weltmeisterschaften in Russland und Katar.
Dieses Mal stellt sie sich aufgrund von Donald Trump und seiner gigantischen Inszenierung. Wie also verhält sich die deutsche Politik? Ein Team mehrerer SPIEGEL-Kollegen ist dieser Frage nachgegangen. Das Ergebnis: Bis auf die für Sport zuständige Staatsministerin Christiane Schenderlein von der CDU, die selbst im Berliner Regierungsviertel unerkannt über die Straße gehen könnte, haben die Kollegen keine namhafte Politikerin und keinen namhaften Politiker gefunden, die oder der bislang hinfahren will. Auch Schenderlein fährt übrigens nicht zum ersten Spiel der deutschen Mannschaft am Sonntag in Houston, Texas – sondern erst zum zweiten nach Toronto, das in Kanada liegt, nicht in Trumps USA.
„Zum sportlichen Boykott der Trump-WM, für den sich selbst Abgeordnete der Kanzlerpartei CDU ausgesprochen hatten, ist es nicht gekommen – aber dafür herrscht nun eine Art politischer Boykott“, schreiben die Kollegen – ähnlich wie schon in Russland und Katar. Allerdings könnte sich die Lage noch drehen. Sollte die deutsche Mannschaft weiter kommen als gedacht, dürfte das eine oder andere bekannte Gesicht aus der Politik doch im Stadion auftauchen. Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil, so heißt es auf SPIEGEL-Anfrage, könnte sich einen Besuch ab dem Viertelfinale vorstellen. Bis dahin müsse er sich um den Haushaltsentwurf kümmern und sei unabkömmlich.
Im Fußball nennt man so etwas einen Erfolgsfan – jene Sportsfreunde, die erst dann aus der Versenkung auftauchen, wenn es gut läuft, oder die sich von vornherein Mannschaften aussuchen, die eh fast immer ganz oben stehen. Klingbeil hat da einschlägige Erfahrung: Er ist Anhänger des FC Bayern.
Vier Buchstaben – und was sie bedeuten
Sagt Ihnen das Kürzel GEAS etwas? Richtig, wir sind beim Thema Migration, denn GEAS steht für Gemeinsames Europäisches Asylsystem. Beschlossen wurde das Ganze in Brüssel bereits im April 2024, aber erst an diesem Freitag tritt es in Kraft. Was bedeutet das, speziell für Deutschland?
Zunächst zum grundsätzlichen Ziel: Die Regelungen sollen helfen, die Zahl der Geflüchteten in Europa deutlich zu reduzieren. Asylsuchende werden künftig in sogenannten Grenzverfahren in zwei Gruppen aufgeteilt: Wer geringe Chancen auf Asyl hat, soll in Lagern an den Außengrenzen festgehalten werden. Das gilt für Geflüchtete aus Staaten, bei denen die Anerkennungsquote in Europa unter 20 Prozent liegt. Sie erhalten ein Schnellverfahren. Wer höhere Chancen hat, soll regulär untergebracht werden. Außerdem sollen die Schutzsuchenden über einen Solidaritätsmechanismus fairer auf die einzelnen Länder verteilt werden.
An den neuen Verfahren gibt es Kritik von Expertinnen und Experten, insbesondere mit Blick auf die Menschenrechte. Bleiben sie trotz der beschleunigten Verfahren und der Lager an den Außengrenzen gewahrt? Organisationen, die sich für den Schutz Geflüchteter einsetzen, haben daran Zweifel. Wird sich für Deutschland etwas ändern? „Der größte Teil der Neuregelung betrifft die EU-Außengrenzen, aber natürlich profitiert auch Deutschland vom Ende des Chaos in der europäischen Asylpolitik“, sagt mein Kollege Timo Lehmann aus Brüssel. „Die Reform ist nicht perfekt, aber der bestmögliche Kompromiss. Um das Menschenrecht Asyl zu schützen, musste es eine Reform geben, die illegale Migration besser begrenzt. Jetzt kommt es auf eine humane Umsetzung der Reform an.“
Eine Frau legt vor
Im Bundestag steht heute die erste Lesung des Gesundheits-Sparpakets auf der Tagesordnung. Klingt nicht so spannend? Ist es aber. Das Thema betrifft jede und jeden, und es geht nicht nur um Gesundheit, die bekanntlich das Wichtigste ist, sondern auch um viel Geld.
Ministerin Nina Warken von der CDU plant unter anderem, die Beitragsbemessungsgrenze anzuheben, also den Höchstbetrag des Bruttoeinkommens, bis zu dem Sozialversicherungsbeiträge erhoben werden. Außerdem sollen Menschen mehr für Medikamente zuzahlen müssen, und die beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern soll eingeschränkt werden.
Als Warken den ersten Entwurf ihres Pakets vorgestellt hatte, kam Kritik von allen Seiten. Das ist grundsätzlich erst einmal kein schlechtes Zeichen. Wenn alle aufschreien, kann das auch ein Hinweis darauf sein, dass Zumutungen und Belastungen gerecht verteilt sind. Und eines muss man Warken in jedem Fall zugutehalten: Während ihr Chef, der Bundeskanzler, sich gerade in seinem Reformprozess zu verlieren droht, hat sie zumindest schon einmal etwas vorgelegt.
Mein Kollege Christian Teevs, der sich im Hauptstadtbüro mit dem Thema beschäftigt, sieht allerdings ein Grundproblem bei Warkens Reform. „Warken spart bei den Kliniken, die sie aber zuvor mit einer Aufweichung der Krankenhausreform geschont hat“, sagt er. „Das sorgt für Ärger, nicht nur bei der Krankenhauslobby, sondern auch bei den Kommunen, deren Haushalten weitere Belastungen drohen. Unter anderem an diesem Widerspruch zeigt sich, dass die Ministerin keine große Reform umsetzt, sondern Stückwerk, um den Worst Case zu verhindern: weiter steigende Kassenbeiträge.“
Gewinner des Tages
Gewinner des Tages ist Lorenzo Parrotta, 24, aus Ludwigshafen. Er ist bereits Weltmeister, und zwar im Pizzabacken. Kategorie: Pizza Contemporanea, also zeitgenössische Pizza. Den Titel holte er sich bei der inoffiziellen WM in Neapel mit einer Kreation aus lila Kartoffelcreme, frittiertem Wirsing, Thunfischtatar und Pinienkernen, abgerundet mit Zitronenkaviar. Kann man mal machen.
Dabei ist Parrotta nur im Nebenberuf Pizzabäcker. Eigentlich ist er Chemiearbeiter und bislang mit einem Food-Anhänger unterwegs. Sein Traum: ein eigenes Restaurant. Mein Vorschlag für den Namen: Il Campione. So muss sie sein, knusprig, sauheiß und mit fast verbrannten Rändern.
Die jüngsten Meldungen aus der Nacht
Donald Trumps „Kriegsministerium“ könnte schon bald Realität werden: Der US-Präsident hätte gern den Friedensnobelpreis. Gleichzeitig verlangt er von seiner Partei eine Umbenennung des Pentagon zum „Kriegsministerium“. Nun folgen die Republikaner dieser Anordnung.
Börsengang macht Elon Musk vom Milliardär zum Billionär: Die Weltraumfirma SpaceX von Elon Musk hat keinen besonders hohen Umsatz und steckt tief in den roten Zahlen. Dennoch legt sie den größten Börsengang aller Zeiten hin – und hievt ihren Gründer in eine neue Kategorie des Reichtums.
Ariana Grande verbietet Trump die Nutzung ihres Hits – das Weiße Haus gibt sich trotzig: Das klingt wie eine gezielte Provokation: Die US-Regierung hat einen Clip über ICE-Festnahmen mit Ariana Grandes Lied „Bye“ untermalt. Von der Sängerin kam eine deutliche Reaktion.
