In der SPD mehren sich Stimmen, die sich für eine Kandidatur der bayerischen Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) als Bundespräsidentin aussprechen. Das berichtet die „Augsburger Allgemeine“ unter Berufung auf mehrere SPD-Politiker. Die Zustimmung kommt überraschend, da Aigner der CSU angehört, die traditionell im Lager der Union steht. Doch offenbar sehen viele Sozialdemokraten in der 57-Jährigen eine geeignete Nachfolgerin für das höchste Staatsamt.
Wer ist Ilse Aigner?
Ilse Aigner ist seit 2018 Präsidentin des Bayerischen Landtags und war zuvor von 2008 bis 2013 Bundeslandwirtschaftsministerin im Kabinett von Angela Merkel. Sie gilt als pragmatische Politikerin, die über Parteigrenzen hinweg geschätzt wird. In Bayern genießt sie hohes Ansehen, auch weil sie sich für ländliche Räume und Verbraucherschutz einsetzt. Aigner selbst hat sich bislang nicht zu einer möglichen Kandidatur geäußert.
Warum ausgerechnet Aigner?
Die Diskussion kommt zu einem Zeitpunkt, in dem die Ampel-Koalition über einen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nachdenkt. Der Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier hat angekündigt, bei der Wahl im Februar 2022 nicht erneut anzutreten. Nun suchen SPD, Grüne und FDP nach einem gemeinsamen Kandidaten, der auch von der Union unterstützt werden könnte. In dieser Gemengelage bringen einige SPD-Politiker Ilse Aigner ins Gespräch, weil sie als Brückenbauerin zwischen den Lagern gelten könnte.
Zustimmung aus der SPD
Ein namentlich nicht genannter SPD-Bundestagsabgeordneter sagte der „Augsburger Allgemeinen“: „Ilse Aigner wäre eine gute Bundespräsidentin. Sie hat Erfahrung, ist integer und kann das Amt würdevoll ausfüllen.“ Ein weiterer SPD-Politiker aus Bayern betonte, Aigner habe „das Zeug, das Volk zu einen“. Diese Äußerungen zeigen, dass es in der SPD durchaus Sympathien für eine Kandidatin der CSU gibt, obwohl die Parteien auf Bundesebene oft Gegner sind.
Reaktionen aus der CSU
In der CSU wird die Idee vorsichtig begrüßt. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hatte sich bereits mehrfach für Aigner ausgesprochen und sie als „hervorragende Persönlichkeit“ bezeichnet. Allerdings betonte Söder, dass die CSU zunächst die Vorschläge der Union abwarten werde. Auch andere CSU-Größen wie der Landesgruppenchef im Bundestag, Alexander Dobrindt, äußerten sich wohlwollend, ohne sich festzulegen.
Wer kommt sonst noch in Frage?
Neben Aigner werden in der SPD auch andere Namen gehandelt, etwa der frühere Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) oder die frühere Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die allerdings als EU-Kommissionspräsidentin in Brüssel gebunden ist. Auch der SPD-Politiker und frühere Außenminister Sigmar Gabriel wird genannt. Doch keiner dieser Kandidaten hat bisher so viel Zuspruch aus der SPD erhalten wie Aigner.
Wie geht es weiter?
Die Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten wählt, tritt am 13. Februar 2022 zusammen. Bis dahin müssen sich die Parteien auf einen Kandidaten einigen. Die SPD hat angekündigt, bis Ende Januar einen Vorschlag zu machen. Ob Ilse Aigner tatsächlich aufgestellt wird, ist noch offen. Sie selbst hat sich nicht geäußert, und auch aus der CSU gibt es noch keine offizielle Bestätigung. Doch die wachsende Unterstützung aus der SPD könnte den Druck erhöhen, sie ins Rennen zu schicken.
Die Wahl des Bundespräsidenten ist eine der wenigen Gelegenheiten, bei denen die Parteien über ihre Lager hinweg zusammenarbeiten müssen. Eine Kandidatin wie Aigner, die sowohl in der Union als auch in der SPD Anerkennung genießt, könnte das Amt mit breitem Rückhalt ausüben. Ob es dazu kommt, wird sich in den kommenden Wochen zeigen.
