Die SPD-Fraktion dringt weiterhin darauf, dass nach Frank-Walter Steinmeier eine Frau ins höchste Staatsamt einzieht. Der Parlamentarische Geschäftsführer Dirk Wiese machte in Berlin deutlich: „Ich glaube, es ist Zeit für eine Präsidentin.“ Eine Bundespräsidentin in der Nachfolge von Steinmeier wäre richtig und gut, so Wiese.
Union will offen vorgehen
Hintergrund sind Äußerungen von Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU), der auch einen Mann im Amt für möglich hält. „Wir sollten da offen rangehen“, sagte Frei dem Sender Welt-TV. Die Union beansprucht das Vorschlagsrecht für das Amt. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte bereits vor einem Jahr signalisiert, er könne sich eine Bundespräsidentin sehr gut vorstellen. Eine Frau an der Spitze des Staates wäre ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik.
Wahltermin und mögliche Kandidatin
Die Wahl der Nachfolge von Steinmeier ist für den 30. Januar angesetzt. Steinmeier selbst darf nach zwei Amtszeiten nicht erneut kandidieren. Als mögliche Kandidatin wird seit einiger Zeit unter anderem die CSU-Politikerin Ilse Aigner gehandelt. Wiese erklärte dazu: „Das ist sicherlich etwas, dem können wir uns als SPD auch annähern.“
Die Äußerungen von Wiese und Frei zeigen, dass die Debatte über die künftige Besetzung des Bundespräsidentenamtes an Fahrt aufnimmt. Während die SPD klar eine Frau favorisiert, will sich die Union alle Optionen offen halten. Die endgültige Entscheidung liegt bei der Bundesversammlung, die am 30. Januar zusammenkommen wird.
Die SPD-Fraktion sieht in einer Bundespräsidentin auch ein Signal für die Gleichstellung in der Gesellschaft. Dirk Wiese betonte, dass es an der Zeit sei, diesen Schritt zu gehen. Die Union hingegen betont, dass die Eignung der Kandidatin oder des Kandidaten im Vordergrund stehen müsse, unabhängig vom Geschlecht.
Die Diskussion um die Steinmeier-Nachfolge wird in den kommenden Wochen weiter an Intensität gewinnen. Beobachter erwarten, dass die Parteien ihre Kandidaten bis Ende des Jahres präsentieren werden. Neben Ilse Aigner werden auch andere Namen gehandelt, doch konkrete Zusagen gibt es bislang nicht.
Die Wahl des Bundespräsidenten erfolgt in geheimer Abstimmung durch die Bundesversammlung, die sich aus Mitgliedern des Bundestages und gleich vielen von den Landesparlamenten gewählten Delegierten zusammensetzt. Eine absolute Mehrheit im ersten oder zweiten Wahlgang ist erforderlich, andernfalls genügt im dritten Wahlgang die relative Mehrheit.
