Neues Verteidigungsabkommen zwischen Deutschland und Polen
Berlin und Warschau haben ein neues Verteidigungsabkommen geschlossen. Im Rahmen dieses Abkommens soll die Bundeswehr künftig die polnische Ostgrenze mit sichern. Dies gaben beide Regierungen am Donnerstag bekannt.
Bei der Unterzeichnung des Abkommens betonte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Bedeutung der deutsch-polnischen Zusammenarbeit. „Eine wirksame Abschreckung an der Ostflanke ist ohne eine starke deutsch-polnische Kooperation nicht denkbar“, sagte Pistorius. Das Abkommen sieht unter anderem gemeinsame Patrouillen und die Stationierung deutscher Soldaten in Polen vor.
Hintergrund des Abkommens
Die verstärkte militärische Kooperation erfolgt vor dem Hintergrund des anhaltenden Krieges in der Ukraine und der als Bedrohung wahrgenommenen russischen Militärpräsenz an der NATO-Ostflanke. Polen hat wiederholt eine stärkere Beteiligung Deutschlands an der Sicherung seiner Grenzen gefordert.
Das Verteidigungsabkommen umfasst auch regelmäßige gemeinsame Übungen und den Austausch von militärischem Personal und Ausrüstung. Die genauen Details der Stationierung und der Kosten werden in den kommenden Wochen ausgearbeitet.
Reaktionen aus Politik und Militär
Der polnische Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz zeigte sich zufrieden mit der Einigung. „Dies ist ein historischer Schritt für die Sicherheit Polens und ganz Europas“, erklärte er. Auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßte das Abkommen als „wichtigen Beitrag zur kollektiven Verteidigung“.
In Deutschland stieß die Vereinbarung auf gemischte Reaktionen. Während die Regierungsparteien die Stärkung der NATO-Ostflanke lobten, äußerten Oppositionspolitiker Bedenken hinsichtlich der Kosten und der militärischen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr.
Das Abkommen tritt voraussichtlich noch in diesem Jahr in Kraft. Es ist Teil einer Reihe von Maßnahmen, mit denen die NATO ihre Präsenz in Osteuropa verstärkt.
