Rücktritt nach Budgetstreit
Der britische Verteidigungsminister John Healey ist am Donnerstag überraschend von seinem Amt zurückgetreten. Grund ist ein seit Monaten schwelender Konflikt um die Erhöhung des Militärbudgets des Vereinigten Königreichs. In seinem Rücktrittsschreiben, das der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt, wirft Healey Premierminister Keir Starmer vor, nicht genügend finanzielle Mittel für die Landesverteidigung bereitzustellen.
Healeys Vorwürfe an Starmer
Healey betont in dem Schreiben, dass die Sicherheit des Landes oberste Priorität haben müsse. Er habe sich wiederholt für eine deutliche Aufstockung des Verteidigungsetats eingesetzt, sei aber auf taube Ohren gestoßen. „Es ist mir nicht möglich, die Verantwortung für ein Ministerium zu tragen, das nicht über die notwendigen Ressourcen verfügt, um seine Aufgaben zu erfüllen“, heißt es in dem Rücktrittsschreiben weiter. Der Premier habe die Bedeutung einer starken Armee zwar rhetorisch betont, aber nicht die nötigen finanziellen Schritte eingeleitet.
Hintergrund des Konflikts
Die Auseinandersetzung um das Militärbudget schwelt in Großbritannien bereits seit Monaten. Hintergrund sind die angespannte Haushaltslage und die hohen Staatschulden, die nach der Corona-Pandemie und der Energiekrise drastisch gestiegen sind. Während die Regierung Sparmaßnahmen in vielen Bereichen umsetzt, fordern Militärkreise und konservative Politiker eine Aufstockung der Verteidigungsausgaben auf mindestens drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Derzeit liegt der Anteil bei etwa 2,1 Prozent. Healey hatte sich diesen Forderungen angeschlossen und war damit in Konflikt mit dem Finanzministerium geraten.
Reaktionen aus der Politik
Premierminister Starmer bedauerte den Rücktritt in einer ersten Stellungnahme. Er dankte Healey für seine Arbeit und betonte, dass die Regierung weiterhin an einer Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten arbeite. Oppositionsführerin und konservative Politikerin Liz Truss hingegen kritisierte die Regierung scharf: „Der Rücktritt zeigt das Versagen dieser Regierung in der Sicherheitspolitik. Starmer muss jetzt handeln und das Militärbudget erhöhen.“ Auch aus den Reihen der Labour-Partei gab es kritische Stimmen. Einige Abgeordnete fordern eine transparente Debatte über die Verteidigungsausgaben.
Auswirkungen auf die Regierung
Der Rücktritt von Healey ist ein schwerer Schlag für die Regierung Starmer, die ohnehin mit sinkenden Umfragewerten zu kämpfen hat. Beobachter erwarten, dass Starmer nun schnell einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für das Verteidigungsressort benennen muss. Gleichzeitig wird der Druck auf die Regierung steigen, ihre Haushaltspolitik zu überdenken und mehr Mittel für die Verteidigung bereitzustellen. Die Diskussion um das Militärbudget dürfte damit in den kommenden Wochen weiter an Fahrt gewinnen.
