Der britische Verteidigungsminister John Healey ist im Streit um den Verteidigungsetat zurückgetreten. Das gab der Labour-Politiker in einem Brief an Premierminister Keir Starmer bekannt, den er auf der Plattform X veröffentlichte.
Rücktritt im Etatstreit
Healey machte in seinem Schreiben deutlich, dass er mit der geplanten Mittelkürzung für das Verteidigungsministerium nicht einverstanden sei. „Ich kann einen Haushalt nicht mittragen, der die Sicherheit unseres Landes gefährdet“, schrieb er. Der Konflikt um die Finanzausstattung der Streitkräfte hatte sich in den vergangenen Wochen zugespitzt.
Hintergründe des Konflikts
Die britische Regierung steht unter Druck, angesichts hoher Staatsverschuldung Einsparungen vorzunehmen. Verteidigungsminister Healey hatte jedoch wiederholt betont, dass die Sicherheitslage eine Aufstockung des Etats erfordere. Mit seinem Rücktritt erhöht er den Druck auf Premierminister Starmer, der nun einen Nachfolger ernennen muss.
- Healey war seit Juli 2024 Verteidigungsminister.
- Der Etatstreit betrifft Kürzungen in Milliardenhöhe.
- Experten warnen vor negativen Folgen für die Einsatzbereitschaft der Armee.
Der Rücktritt kommt zu einem Zeitpunkt, an dem Großbritannien seine Verteidigungsausgaben im Rahmen der NATO-Verpflichtungen aufstocken soll. Healeys Schritt wird als schwerer Schlag für die Regierung Starmer gewertet. Die Opposition forderte umgehend eine Klarstellung der künftigen Verteidigungspolitik.
