EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich erneut für ein Social-Media-Verbot für Kinder ausgesprochen. „Es muss ein Mindestalter geben, ab dem sich Kinder auf Social Media anmelden können“, sagte von der Leyen am Montag in Brüssel. Sie will sich bei einem EU-weiten Mindestalter an den Empfehlungen eines Expertengremiums orientieren, die am Montag vorgestellt werden.
Umsetzung der Expertenempfehlungen geplant
Von der Leyen will im September ankündigen, wie sie die Empfehlungen des Gremiums in EU-Gesetze umsetzen will. Die EU-Kommission muss dafür zunächst einen Gesetzesvorschlag machen, über den anschließend das Europaparlament und der Rat der 27 Mitgliedstaaten beraten müssen.
EU-Länder planen eigene Verbote
Zahlreiche EU-Länder planen bereits eigene Social-Media-Verbote, darunter Dänemark, Spanien, Griechenland und Frankreich. In Deutschland hat sich ein Expertengremium für eine EU-weite Lösung ausgesprochen, Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will bis Jahresende aber auch einen eigenen Gesetzentwurf vorlegen. Die deutschen Experten hatten zu einem Verbot für Kinder unter 13 Jahren oder zu Beschränkungen für einzelne Dienste je nach Risiko geraten.
Jedes EU-Land kann theoretisch ein eigenes Mindestalter festlegen, für die Umsetzung ist aber ohnehin die EU-Kommission zuständig. Sie überwacht die großen Onlinedienste wie Instagram, TikTok und Snapchat, nur sie kann die Konzerne zu Änderungen zwingen und bei Verstößen Bußgelder verhängen.
