US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, den Iran für künftige Schäden an Schiffen und Frachtgut haftbar zu machen. In einem Beitrag auf seiner Plattform Truth Social schrieb Trump, dass jegliche derartige Schäden ab sofort mit iranischem Geld beglichen würden, das von den USA kontrolliert werde. Damit spielte er offenbar auf eingefrorene iranische Vermögenswerte an, ließ jedoch offen, wie dieses Vorgehen rechtlich untermauert werden soll.
Eskalation im Iran-Krieg
Der Iran-Krieg war Anfang des Monats erneut eskaliert, nachdem iranische Streitkräfte Handelsschiffe in der Straße von Hormus beschossen hatten. Trump nannte die für den globalen Ölhandel strategisch wichtige Meerenge in seinem Post zwar nicht explizit, doch das US-Militär greift seit Tagen immer wieder Ziele im Iran an. Die erklärte Absicht ist, den Iran an weiteren Attacken auf Handelsschiffe und Seeleute zu hindern.
Trump sprach von einer „fairen und gerechten Vorgehensweise“, selbst wenn die Entschädigungen erheblich sein könnten. Wie genau die USA die eingefrorenen Vermögenswerte des Iran für Schadensersatzansprüche nutzen wollen, blieb jedoch unklar. Die Ankündigung erfolgte im Kontext des anhaltenden Streits um die Straße von Hormus, die als eine der wichtigsten Wasserstraßen der Welt gilt.
Hintergrund der Maßnahme
Die USA haben in der Vergangenheit immer wieder iranische Vermögenswerte eingefroren, etwa im Zusammenhang mit Sanktionen. Trump bezog sich offenbar auf diese Mittel, um Schäden an Schiffen und Frachtgut zu kompensieren. Die genaue Rechtsgrundlage für dieses Vorgehen ist jedoch unklar. Experten sehen potenzielle rechtliche Hürden, da eingefrorene Vermögen nicht automatisch für Entschädigungen zur Verfügung stehen.
Die Ankündigung erfolgte zu einem Zeitpunkt, als die Spannungen in der Region weiter zunehmen. Das US-Militär hat in den vergangenen Tagen mehrere Angriffe auf iranische Stellungen durchgeführt, um die Sicherheit der Schifffahrt in der Straße von Hormus zu gewährleisten. Die Straße von Hormus ist eine der wichtigsten Routen für den globalen Ölhandel, und eine Blockade könnte schwerwiegende wirtschaftliche Folgen haben.
