Der Chef des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), Bernd Fitzenberger, hat sich gegen die Abschaffung von Minijobs im Zuge der geplanten Sozial- und Rentenreformen ausgesprochen. „Ich bin für eine Eingrenzung, aber nicht Abschaffung von Minijobs für die meisten Personengruppen“, sagte Fitzenberger der „Rheinischen Post“. Er schlägt konkret eine Bagatellgrenze von 250 Euro pro Monat vor: „Minijobs unter 250 Euro sollten sozialversicherungsrechtlich so wie bisher weiter bestehen können.“ Andernfalls drohe eine Zunahme der Schwarzarbeit, so der IAB-Chef.
Wirtschaftsverbände warnen in Brandbrief
Bereits zuvor hatte eine breite Allianz von Wirtschaftsverbänden die Bundesregierung eindringlich vor einer Abschaffung oder Verteuerung von Minijobs gewarnt. In einem Brandbrief an Arbeitsministerin Bärbel Bas und Gesundheitsministerin Nina Warken forderten unter anderem der Handelsverband Deutschland, der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband, der Gesamtverband der Land- und Forstwirtschaftlichen Arbeitgeberverbände sowie weitere Branchenverbände den Erhalt der Minijobs in ihrer heutigen Form. Die Unterzeichner warnen, dass eine Abschaffung oder Verteuerung Beschäftigte und Unternehmen gleichermaßen treffen würde. Fielen die steuerlichen und sozialversicherungsrechtlichen Vorteile weg, müssten viele Beschäftigte spürbare Einkommenseinbußen hinnehmen oder deutlich mehr Stunden arbeiten, um auf das bisherige Einkommen zu kommen.
Minijobs als Puffer für Personalengpässe
Den Unternehmen dienten Minijobs dazu, Personalengpässe aufzufangen und Öffnungszeiten sowie die Versorgung etwa im Einzelhandel und im Gastgewerbe sicherzustellen. Besonders die Gastronomie ist auf Minijobber angewiesen. Eine Regierungskommission hatte empfohlen, Minijobs in die Rentenversicherung einzubeziehen und ihren steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Sonderstatus abzuschaffen. Ausnahmen sollten demnach nur noch für Schülerinnen und Schüler möglich sein. Fitzenberger betonte, dass eine vollständige Abschaffung kontraproduktiv wäre und zu mehr illegaler Beschäftigung führen könnte. Er plädiert stattdessen für eine Beibehaltung der Minijobs bis zu einer Grenze von 250 Euro, um die Attraktivität legaler geringfügiger Beschäftigung zu erhalten.
