Ein Gesetzentwurf im US-Senat könnte Mercedes-Benz mit einem Verkaufsverbot in den USA belegen. Grund sind chinesische Anteilseigner des deutschen Autobauers. Der zuständige Ausschuss hat den Entwurf nun zur Prüfung durch den gesamten Senat freigegeben.
Gesetzentwurf zielt auf chinesische Beteiligungen
Der Entwurf sieht ein Verbot für Einfuhr, Produktion, Verkauf und Wiederverkauf vernetzter Fahrzeuge von Herstellern vor, an denen chinesische Anteilseigner mehr als 15 Prozent halten. Bei Mercedes liegen knapp zehn Prozent beim chinesischen Autobauer BAIC sowie weitere knapp zehn Prozent beim Gründer des Herstellers Geely, Li Shufu. Damit könnte die Schwelle von 15 Prozent überschritten sein.
Mercedes reagierte und verwies darauf, dass kein Anteilseigner mehr als zehn Prozent halte und die Großaktionäre nicht direkt im Aufsichtsrat vertreten seien. Zudem betonte der Konzern, dass das Unternehmen rund 160.000 Arbeitsplätze in den USA schaffe, unter anderem in den Werken Tuscaloosa (Alabama) und Charleston (South Carolina).
Differenzen unter US-Senatoren
Die Debatte im Ausschuss für Handel, Wissenschaft und Verkehr zeigte Meinungsverschiedenheiten. Der einflussreiche Republikaner Ted Cruz sprach sich dafür aus, die 15-Prozent-Schwelle zu streichen. Er warf die Frage auf, ob dieser Wert gewählt worden sei, um den deutschen Rivalen des US-Riesen General Motors zu schwächen. Sowohl Cruz als auch der Republikaner Bernie Moreno, der hinter dem Entwurf steht, versicherten jedoch, dass man kein Verkaufsverbot von Mercedes-Fahrzeugen in den USA wolle. Moreno verwies darauf, dass der Entwurf Autoherstellern die Möglichkeit gebe, Ausnahmeregelungen beim Handelsministerium zu beantragen.
Auswirkungen auf Mercedes und die US-Wirtschaft
Ein Verkaufsverbot wäre ein schwerer Schlag für das ohnehin kriselnde Unternehmen. Mercedes beschäftigt in den USA rund 160.000 Mitarbeiter und betreibt zwei große Werke. Der Entwurf könnte nicht nur Mercedes, sondern auch andere Hersteller mit chinesischen Beteiligungen treffen. Die endgültige Entscheidung liegt nun beim gesamten US-Senat.
