Der befristete Tankrabatt in Deutschland wird wie ursprünglich geplant zum 30. Juni auslaufen. Dies haben die Fraktionen von Union und SPD nach Informationen der "Bild"-Zeitung beschlossen. Eine Verlängerung der Steuersenkung auf Kraftstoffe sei nicht vorgesehen, teilten die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sepp Müller (CDU) und Armand Zorn (SPD) mit.
Keine Verlängerung aus finanzpolitischen Gründen
Müller betonte, der Tankrabatt habe in den vergangenen Wochen gut gewirkt und die Autofahrer spürbar entlastet. Dennoch sei eine Fortführung aus finanzpolitischer Sicht nicht zu verantworten. "Wir können es uns in der aktuellen Lage nicht leisten, Schulden dafür aufzunehmen", erklärte der Unionspolitiker. Die Koalition hatte die Spritsteuer zum 1. Mai um rund 17 Cent pro Liter gesenkt, um die stark gestiegenen Energiepreise abzufedern.
Schnelle Reaktionsfähigkeit bei Preisanstieg
Gleichzeitig versicherten Müller und Zorn, dass man bei einem möglichen starken Preisanstieg an den Tankstellen schnell reagieren könne – auch während der Sommerferien. Die Politik behalte die Entwicklung der Spritpreise genau im Auge und sei bereit, bei Bedarf erneut einzugreifen. Der Tankrabatt war als befristete Maßnahme konzipiert, um die Verbraucher in einer Phase außergewöhnlich hoher Energiepreise zu entlasten.
Auch der "Focus" hatte zuvor berichtet, dass es keine Verlängerung geben werde. Die Entscheidung sei nach langen Beratungen innerhalb der Koalition gefallen. Kritiker des Tankrabatts hatten bemängelt, dass die Steuersenkung nicht vollständig an die Kunden weitergegeben wurde und vor allem Mineralölkonzerne profitierten. Befürworter hingegen wiesen auf die unmittelbare Entlastung für Millionen Autofahrer hin.
Mit dem Auslaufen des Tankrabatts könnten die Spritpreise wieder steigen, da die Steuerermäßigung wegfällt. Experten rechnen mit einem Anstieg von etwa 15 bis 17 Cent pro Liter. Allerdings sind die Rohölpreise in den letzten Wochen gesunken, was den Effekt teilweise abmildern könnte. Wie sich die Preise tatsächlich entwickeln, bleibt abzuwarten.
