Ab Sonntag, 12.00 Uhr, ist es offiziell: Die Parteien in Berlin dürfen im Wahlkampf die Straßen der Hauptstadt mit Wahlplakaten bestücken. Wie die Parteien mitteilen, werden dabei Zehntausende Plakate an Laternenmasten und anderen öffentlichen Flächen angebracht. Die heiße Phase des Wahlkampfs um das Berliner Abgeordnetenhaus beginnt damit sieben Wochen vor dem Wahltermin.
Das Aufhängen der Plakate übernehmen vor allem Parteimitglieder; nicht selten greifen auch die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten selbst zur Leiter. Nach übereinstimmenden Angaben der fünf im Landesparlament vertretenen Fraktionen, der FDP und des BSW soll die Zahl der Plakate in dieser Wahlkampfsaison fast eine Viertelmillion betragen. Das ist ein deutlicher Hinweis darauf, dass die Auseinandersetzung um die künftige Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses in ihre entscheidende Runde geht.
Wahltermin und Ablauf: So lange bleiben die Plakate
Gewählt wird am 20. September: Dann sind sowohl die Abgeordneten des Berliner Landesparlaments als auch die zwölf Bezirksverordnetenversammlungen neu zu bestimmen. Nach der Wahl dürfen die Wahlplakate noch eine Woche im Stadtbild verbleiben, bevor die Parteien sie wieder abhängen müssen.
Premiere: Plakatieren startet am Sonntagmittag
In diesem Jahr gibt es eine Neuerung: Erstmals beginnt das Plakatieren an den Laternenmasten nicht um Mitternacht, sondern bereits um 12.00 Uhr mittags. Diese Umstellung wurde durch eine Änderung des Berliner Straßengesetzes möglich, die das Abgeordnetenhaus auf Antrag der Koalition aus CDU und SPD beschlossen hat. Damit reagierte der Gesetzgeber auf den Wunsch der Parteien, die Plakate nicht im Dunkeln, sondern bei Tageslicht aufzuhängen – was die Arbeit der Wahlkampfhelfer sicherer machen soll.
