In einer Wohnstraße im Osten von Neuburg an der Donau entscheidet allein die Hausseite über die kommunale Zugehörigkeit: Wer auf der geraden Seite wohnt, gehört zur Stadt Neuburg, wer auf der ungeraden Seite lebt, untersteht der Nachbargemeinde. Rund 40 Einwohner sind von dieser historischen Grenzziehung betroffen. Die Folge: unterschiedliche Steuern, verschiedene Schulen und ein Flickenteppich an Zuständigkeiten.
Alltag mit kurioser Grenze
Die Auswirkungen der Grenze sind für die Bewohner deutlich spürbar. So müssen die Kinder der einen Straßenseite die Grundschule in Neuburg besuchen, während die Kinder der anderen Seite in der Nachbarkommune eingeschult werden. Der Schulweg ist für die einen nur wenige hundert Meter lang, für die anderen führt er durch den Ort hinaus.
Auch die Müllabfuhr wird unterschiedlich organisiert. „Auf der einen Seite kommt der städtische Bauhof, auf der anderen ein privater Entsorger. Die Termine sind völlig unterschiedlich", berichtet Anwohnerin Sabine M. der Redaktion. Sie lebt seit über zwanzig Jahren in der Straße und hat sich an die Eigenheit gewöhnt. Dennoch wünscht sie sich eine Lösung.
Steuerunterschiede von bis zu 30 Prozent
Besonders groß sind die Unterschiede bei den Grundsteuern. Die Hebesätze in der Stadt Neuburg und der Nachbargemeinde weichen erheblich voneinander ab. Nach Berechnungen der Stadtverwaltung zahlen Eigentümer auf der Neuburger Seite bis zu 30 Prozent mehr Grundsteuer als auf der Nachbarseite. Das mache sich bei jedem Grundstück deutlich bemerkbar, erklärt ein Sprecher der Stadt.
„Für manche Familien ist das ein finanzieller Nachteil, den sie nicht beeinflussen können", sagt der Sprecher weiter. Die Stadtverwaltung habe die Anwohner mehrfach über die Rechtslage aufgeklärt.
Historische Wurzeln des Grenzverlaufs
Die Grenze geht auf die ehemalige Gemarkungseinteilung des 19. Jahrhunderts zurück. Damals verlief ein kleiner Bach entlang der heutigen Straße, der die natürliche Grenze zwischen den Gemarkungen bildete. Mit der Verrohrung des Bachs im Rahmen der Flurbereinigung in den 1920er Jahren wurde die Grenze jedoch nicht angepasst.
„Solche Altgrenzen sind in Bayern keine Seltenheit", erläutert der Kommunalwissenschaftler Prof. Hans Schmidt von der Universität Augsburg. „Sie stammen aus einer Zeit, in der Gewässer und Wege als Orientierungspunkte dienten. Heute führt das bisweilen zu absurden Entscheidungen."
Rechtlicher Rahmen macht Änderung schwierig
Eine Verschiebung der Gemeindegrenze wäre laut Kommunalrecht nur durch einen Vertrag zwischen den beteiligten Gemeinden möglich. Dieser müsste vom Gemeinderat beider Kommunen beschlossen und von der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt werden. Außerdem wäre eine Änderung des Grundbuchs für alle betroffenen Grundstücke erforderlich.
Ein solches Verfahren ist langwierig und politisch heikel. In der Nachbargemeinde befürchtet man Steuerausfälle, sollte die Grenze geändert werden. Deshalb hat sich bislang keine politische Mehrheit für eine Zusammenführung gefunden.
Vergleichbare Fälle in ganz Deutschland
Das Phänomen ist nicht auf Neuburg beschränkt. In Hessen und Thüringen gibt es ähnliche Beispiele, bei denen die Straßenmitte die Landesgrenze bildet. In Bayern sind insbesondere in Unterfranken und der Oberpfalz mehrere Fälle dokumentiert, in denen die Hausnummer über die Zuständigkeit von Behörden entscheidet.
Für die Bürger bleibt es in den meisten Fällen bei einer kuriösen Begleiterscheinung. Probleme treten vor allem dann auf, wenn neue Bebauungspläne aufgestellt werden oder wenn Einsatzkräfte zu einem Notfall gerufen werden. Die Feuerwehr Neuburg bestätigt, dass die Einsatzplanung die besonderen Grenzen berücksichtigt.
Aussicht auf Entspannung
Trotz der Schwierigkeiten gibt es Hoffnung. Nach Angaben des Landratsamts Neuburg-Schrobenhausen gab es in den vergangenen Jahren mehrere Gespräche über eine Grenzkorrektur. Ein konkreter Beschluss steht allerdings noch aus.
Bis dahin bleibt den Anwohnern nichts anderes übrig, als sich zu arrangieren. Die meisten haben sich längst an die Eigenheiten gewöhnt. Sabine M. bringt es auf den Punkt: „Man weiß eben, auf welcher Seite man steht."
