Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag auf den Christopher Street Day (CSD) in Berlin hat der Deutsche Städtetag zu Zusammenhalt aufgerufen. „Unsere offene und freie Gesellschaft lassen wir uns nicht nehmen, auch nicht von denen, die Gewalt, Angst und Hass verbreiten wollen“, sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung, Oberbürgermeister von Leipzig (SPD). Er sprach von einem tiefen Schock. „Wir trauern mit den Angehörigen und Freunden. Unsere Gedanken sind bei der Familie der Toten und bei allen Menschen, die unter dieser Tat leiden.“ Ein Fest für Offenheit, Vielfalt und Freiheit sei Ziel eines menschenverachtenden Anschlags geworden.
Sicherheit als gemeinsame Aufgabe
Jung betonte die enge Zusammenarbeit der Städte mit Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten, Veranstaltern und Sicherheitsbehörden. Schutzmaßnahmen müssten wirksam sein, ohne öffentliche Räume abzuriegeln oder den offenen Charakter der Innenstädte zu zerstören. „Absolute Sicherheit kann es nicht geben. Aber es braucht bestmögliche Vorbereitung, klare Verfahren und ein enges Zusammenwirken aller Beteiligten“, so Jung weiter. Die Kommunen täten alles in ihrer Verantwortung, um öffentliche Veranstaltungen sicher zu gestalten.
Forderung an Bund und Länder
Der Präsident des Deutschen Städtetages machte deutlich, dass die Verhütung schwerer Straftaten und terroristischer Anschläge vorrangig Aufgabe der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern sei. Die entscheidenden Lageerkenntnisse lägen bei Polizei und Verfassungsschutz. Damit Veranstaltungen in den Städten weiterhin offen, lebendig und sicher möglich seien, benötigten die Kommunen klare Lageeinschätzungen, praxistaugliche Verfahren sowie die verbindliche Unterstützung der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern. Der Städtetag appelliert an die gesamte Gesellschaft, sich nicht einschüchtern zu lassen und für Freiheit und Vielfalt einzustehen.
