In Frankfurt am Main ist eine Pro-Palästina-Demonstration am Samstag nach Polizeiangaben friedlich verlaufen. Rund 200 bis 250 Menschen versammelten sich in der Innenstadt, deutlich weniger als die von der Stadt erwarteten 400 Teilnehmer. Eine Polizeisprecherin bestätigte, dass es bis zum Nachmittag keine Zwischenfälle gab.
Demonstration unter umstrittenem Motto
Die Veranstaltung stand unter dem Titel „Widerstand ist Völkerrecht; Palästina darf sich wehren, auch mit Steinen und Gewehren!“. Die Stadt hatte sich nach einer rechtlichen Einschätzung gegen ein Verbot der Demonstration entschieden, jedoch den Auftritt eines Redners untersagt. Das Verwaltungsgericht Frankfurt kippte dieses Redeverbot jedoch mit der Begründung, die Meinungsfreiheit dürfe nicht „im Vorhinein pauschal auf Grundlage einer holzschnittartigen Gefahrenprognose“ eingeschränkt werden.
Parallelveranstaltung: CSD mit 15.000 Teilnehmern
Gleichzeitig fand in der Frankfurter Innenstadt der Christopher-Street-Day (CSD) statt, an dem laut Polizei schätzungsweise 15.000 bis 17.000 Menschen teilnahmen. Die Parade verlief ebenfalls ohne größere Zwischenfälle. Die Polizei war mit einem erhöhten Aufgebot im Einsatz, um beide Veranstaltungen zu begleiten und mögliche Konflikte zu vermeiden.
Rechtliche Einordnung und Reaktionen
Die Entscheidung der Stadt, die Pro-Palästina-Demo nicht zu verbieten, war zuvor auf Kritik gestoßen. Das Verwaltungsgericht stellte jedoch klar, dass eine pauschale Einschränkung der Meinungsfreiheit nicht zulässig sei. Die Polizei betonte, die Lage sei stets unter Kontrolle gewesen. Die Demonstranten hielten sich an die Auflagen und zeigten ein friedliches Verhalten.
