Bundesweite Polizeiaktion gegen Hass im Internet: Thüringen mit 18 Maßnahmen beteiligt
Thüringer Polizeibeamte sind heute Morgen in einer groß angelegten Aktion gegen politisch motivierte Kriminalität im Internet vorgegangen. Wie eine Sprecherin des Landeskriminalamts mitteilte, gab es im Freistaat insgesamt 18 Durchsuchungen oder Befragungen im Zusammenhang mit strafbaren Hasspostings auf Social-Media-Plattformen.
Bundesweite Koordination durch das Bundeskriminalamt
Die Maßnahmen in Thüringen waren Teil einer deutschlandweit koordinierten Polizeiaktion, die durch das Bundeskriminalamt organisiert wurde. Insgesamt standen bundesweit rund 140 Ermittlungsverfahren im Fokus der heutigen Einsätze. Die Aktion richtete sich speziell gegen als strafbar bewertete Postings in sozialen Medien, die zu Hass und Hetze im Netz beitragen.
Breites Spektrum politisch motivierter Kriminalität
Die Ermittlungen decken nach Angaben der Behörden alle Bereiche der politisch motivierten Kriminalität ab. In etwas mehr als der Hälfte der bundesweiten Fälle beziehen sich die Ermittlungen auf das rechte Spektrum. Allerdings werden auch linke sowie vereinzelt religiöse und ausländische Ideologien untersucht.
Konkrete Straftatbestände im Fokus
Das Bundeskriminalamt nannte als festgestellte mutmaßliche Straftaten unter anderem:
- Volksverhetzung
- Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen
- Belohnung und Billigung von Straftaten
- Beleidigungen
Die Thüringer Polizei gab keine weiteren Details zu den konkreten Orten oder Einzelheiten der heutigen Maßnahmen bekannt. Die Sprecherin des Landeskriminalamts betonte jedoch, dass die Aktion ein klares Signal gegen Hasskriminalität im Internet setzen soll.
