Nach dem AfD-Bundesparteitag am ersten Juli-Wochenende in Erfurt hat die Thüringer Polizei umfangreiche Ermittlungen aufgenommen. Insgesamt gehen die Beamten 74 Straftaten und 13 Ordnungswidrigkeiten nach, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Die Ermittlungen richten sich gegen insgesamt 35 Beschuldigte. Zunächst hatte die „Thüringer Allgemeine“ über die Zahlen berichtet.
Bereits im Vorfeld zahlreiche Delikte
Schon vor dem eigentlichen Parteitag waren 82 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten erfasst worden. Die Polizei hatte die Versammlung und die parallel stattfindenden Demonstrationen mit einem massiven Aufgebot gesichert. Nach Angaben der Polizei waren rund 31.000 Demonstranten in der thüringischen Landeshauptstadt unterwegs. Tausende Polizisten waren im Einsatz, um sowohl den Parteitag der Rechtspopulisten als auch die Proteste abzusichern.
Die große Mehrheit der Menschen auf den Straßen demonstrierte friedlich. Dennoch kam es vereinzelt zu Gewaltausbrüchen. Besonders betroffen waren Medienvertreter. Drei Reporter des rechtskonservativen Portals „Apollo News“ wurden körperlich angegriffen. In diesem Zusammenhang ermittelt die Polizei gegen zwei noch unbekannte Personen sowie gegen eine bereits identifizierte Person wegen Beleidigung und gefährlicher Körperverletzung.
Angriffe auf Journalisten und Raub
Ein Vertreter der rechtskonservativen Zeitung „Junge Freiheit“ wurde beraubt. Hier konnte die Polizei einen Tatverdächtigen ermitteln, insgesamt laufen Ermittlungen gegen drei Personen. Die Polizei betonte, dass sie die Vorfälle mit Hochdruck verfolge. Die genauen Hintergründe der Taten werden derzeit noch geprüft.
Der AfD-Bundesparteitag in Erfurt hatte bereits im Vorfeld für Kontroversen gesorgt. Die Stadt war in den Tagen um den Parteitag herum Schauplatz zahlreicher Demonstrationen, die von einem breiten Bündnis getragen wurden. Die Polizei zog eine gemischte Bilanz: Einerseits lobte sie die überwiegend friedliche Stimmung, andererseits zeigte sie sich besorgt über die Gewalt gegen Journalisten.
Ermittlungen laufen auf Hochtouren
Die Thüringer Polizei arbeitet die Vorfälle nun systematisch auf. Von den 74 Straftaten betreffen viele Körperverletzungsdelikte, Sachbeschädigungen und Beleidigungen. Die 13 Ordnungswidrigkeiten umfassen unter anderem Verstöße gegen das Versammlungsgesetz. Die Polizei appelliert an Zeugen, sich zu melden, um die Aufklärung zu unterstützen.
Der AfD-Parteitag selbst war nach Angaben der Partei ohne größere Zwischenfälle verlaufen. Die Partei hatte in Erfurt unter anderem über ihre künftige Strategie beraten. Die nun bekannt gewordenen Ermittlungen zeigen jedoch, dass die Begleitumstände des Parteitags von erheblichen Straftaten überschattet werden.
