Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat den Entertainer Hape Kerkeling (61) als Sachverständigen für eine Anhörung zum möglichen AfD-Verbotsverfahren benannt. Deutschland kennt ihn als TV-Star, Bestsellerautor und Kabarettisten – nun soll er im Justizausschuss des Landtags zu einem möglichen Verbot der AfD Stellung nehmen.
Kerkeling als Experte für gesellschaftspolitische Dimension
Die Benennung erfolgte nach Absprache mit Kerkeling, wie die Linksfraktion betont. Er ist einer von insgesamt 15 Sachverständigen, die die Fraktion vorgeschlagen hat. Auf der Liste stehen auch Verfassungsrechtler sowie Vertreter des Zentralrats der Juden und des Internationalen Auschwitz-Komitees. Kerkeling soll dabei ausdrücklich keine verfassungsrechtliche Expertise einbringen, sondern die gesellschaftspolitische Perspektive beleuchten.
Bislang schweigt Kerkeling öffentlich zu seiner Rolle. Sein Büro teilte auf Anfrage mit, der Entertainer werde sich „zu dieser Angelegenheit derzeit nicht äußern“. Die Linksfraktion betont jedoch, die Termine seien mit allen Benannten abgestimmt worden.
Politische Positionierung und persönlicher Bezug
Kerkeling hat sich in den vergangenen Jahren mehrfach politisch geäußert. Im April hielt er bei der Gedenkfeier zum 81. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald eine viel beachtete Rede. Dort sprach er über das Schicksal seines Großvaters Hermann Kerkeling, der als politischer Häftling in Buchenwald inhaftiert war. Zudem hat sich der Entertainer öffentlich für ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen. Eine Initiative sammelt derzeit Unterschriften, um ihn als nächsten Bundespräsidenten zu nominieren.
Ablauf des Verfahrens
Die Anhörung ist Teil eines Vorstoßes der Linken-Fraktion. Bis Ende August sollen die geladenen Sachverständigen schriftliche Stellungnahmen abgeben. Für den 30. September ist eine öffentliche Anhörung des Justizausschusses geplant. Anschließend stimmt der Ausschuss über den Antrag der Linken ab. Danach entscheidet der Landtag. Fände sich dort eine Mehrheit, würde die Landesregierung aufgefordert, sich im Bundesrat für ein AfD-Verbotsverfahren einzusetzen.
Kerkeling ist einer von 15 von der Linken vorgeschlagenen Sachverständigen. Auch andere Fraktionen haben Experten benannt. Die Anhörung soll die Grundlage für die Entscheidung des Landtags liefern.
