Kategorie : Außenpolitik


Durchsuchungen bei Ex-Gazprom-Tochter: Sabotageverdacht

Die Bundesanwaltschaft durchsucht Räume in Berlin und Frankfurt im Zusammenhang mit der früheren Gazprom-Tochter Gazprom Germania. Es besteht Verdacht auf versuchte verfassungsfeindliche Sabotage und Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz.

Humboldt Forum: Weimer sieht anspruchsvollere Aufgabe

Fünf Jahre nach Eröffnung des Humboldt Forums zieht Kulturstaatsminister Wolfram Weimer Bilanz: Gründung und Aufbau seien abgeschlossen, nun beginne die anspruchsvollere Phase der institutionellen Entwicklung.

US-Senat: Ende der Angriffe auf Iran beschlossen

Der US-Senat hat einem Gesetzentwurf zur Beendigung der Militäraktionen gegen den Iran zugestimmt. Vier Republikaner unterstützten die Vorlage. Trump kritisiert das Votum als bedeutungslos.

Li Qiang: China-Chance statt Schock

Chinas Premier Li Qiang weist Vorwürfe zurück, Subventionen trieben die Wettbewerbsfähigkeit. Er spricht von China-Chance 2.0 und verweist auf Innovation.

Nordkoreaner flieht nach Südkorea

Ein nordkoreanischer Soldat ist in der Nacht auf Mittwoch offenbar über die schwer gesicherte innerkoreanische Grenze nach Südkorea geflüchtet und dort in Gewahrsam genommen worden.

US-Richter stoppt ICE-Festnahmen in Gerichten

Ein Bundesrichter hat der US-Migrationsbehörde ICE landesweit untersagt, Migranten in Einwanderungsgerichten festzunehmen. Damit stoppt er einen umstrittenen Teil von Trumps Abschiebepolitik.

Senat stimmt gegen Trumps Iran-Krieg

Der US-Senat hat mit 50 zu 48 Stimmen eine Resolution verabschiedet, die Präsident Trump anweist, den Krieg gegen Iran zu beenden oder eine Kongressgenehmigung einzuholen.

Li Qiang weist Subventionsvorwürfe zurück

Chinas Premier Li Qiang weist auf dem Sommer-Davos Vorwürfe zurück, chinesische Produkte seien nur durch Subventionen wettbewerbsfähig. Er betont die Chancen des Innovationsökosystems.

Rutte verteidigt Europas Rolle im Iran-Krieg

Nato-Generalsekretär Mark Rutte betont vor einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump die Bedeutung europäischer Stützpunkte für US-Militäreinsätze im Iran-Krieg. Er widerspricht damit Trumps Kritik an mangelnder Unterstützung.

Beck beantragt Nebenklage im Iran-Prozess

Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, beantragt Nebenklage im Prozess gegen Ali S., der im Auftrag Irans Mordpläne gegen ihn und Josef Schuster verfolgt haben soll.

Dritte Affäre von Bill Gates enthüllt

Bill Gates hat vor dem US-Kongress eine dritte Affäre gestanden: eine Beziehung zu Ärztin Alice Jacobs Nesselrodt. Epstein sammelte angeblich Informationen als Druckmittel.

Merz lädt zu Krisentreffen vor Nato-Gipfel

Zwei Wochen vor dem Nato-Gipfel in Ankara herrscht Nervosität: Kanzler Merz lädt Macron, Starmer, Meloni und Tusk zu einem Krisentreffen nach Berlin, um einen Eklat mit US-Präsident Trump zu verhindern.

Fifa sperrt WM-Kommentator nach Beleidigung

Nach einer Live-Reportage entzog die Fifa dem paraguayischen Kommentator Jorge Vera die Akkreditierung für die WM, weil er Infantino, den Schiedsrichter und CONMEBOL-Chef beleidigte.

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