Alexander Hoffmann, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag, hat vor der Klausurtagung der Fraktion im fränkischen Kloster Banz ein offizielles Rüstungsabkommen mit der Ukraine gefordert. Ziel sei es, die Bundeswehr mit ukrainischer Drohnentechnologie aufzurüsten und die Produktion entsprechender Systeme im Bedarfsfall schnell hochzufahren.
Hoffmann: Ukraine hat herausragende Fähigkeiten entwickelt
Deutschland werde die Ukraine „unter allen Umständen“ weiter unterstützen, sagte Hoffmann der „Bild am Sonntag“. Gleichzeitig habe Kiew im Krieg gegen Russland „wirklich herausragende Fähigkeiten entwickelt – im Bereich Drohnen, Drohnenabwehr und Marschflugkörper“. Diese Expertise wolle man nun für die Bundeswehr nutzbar machen.
Verbindliche Gegenleistung gefordert
Der CSU-Politiker verlangte daher eine verbindliche Gegenleistung für die deutsche Hilfe: „Wir sagen: Deutschland muss an diesen Rüstungsinnovationen teilhaben, um seine eigene Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit zu stärken.“ Deswegen forderte er ein zwischenstaatliches Abkommen mit Kiew, in dem sich die ukrainische Seite verpflichtet, ihre technologischen Fähigkeiten mit Deutschland zu teilen.
Drohnenproduktion hochfahren
„Im Bedarfsfall müssen wir in der Lage sein, die Drohnenproduktion ganz schnell hochzufahren“, betonte Hoffmann. Dafür wolle man Know-how nutzen, das in der Ukraine bereits existiere, aber aus militärstrategischen Gründen gehütet werde. „Deswegen wollen wir die Ukraine verpflichten, uns daran teilhaben zu lassen, damit wir gemeinsam stärker werden.“
Hintergrund: Bedeutung von Drohnen im Ukraine-Krieg
Die Ukraine hat seit Beginn des russischen Angriffskriegs eine beispiellose Innovationskraft in der Drohnenentwicklung gezeigt – von kleinen FPV-Kamikazedrohnen bis hin zu Langstreckendrohnen, die Ziele tief hinter der Front angreifen. Diese Systeme haben sich als äußerst effektiv erwiesen und die Kriegsführung nachhaltig verändert. Deutschland unterstützt Kiew seit 2022 mit Waffenlieferungen und milliardenschwerer Finanzhilfe. Ein Rüstungsabkommen könnte die bilaterale Zusammenarbeit vertiefen und die Bundeswehr unabhängiger von anderen Lieferanten machen.
Die Forderung von Hoffmann wird auch vor dem Hintergrund der aktuellen sicherheitspolitischen Debatte in Deutschland diskutiert. Die CSU drängt seit langem auf eine Stärkung der Bundeswehr und eine engere Kooperation mit Partnern. Die Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im Kloster Banz am Montag und Dienstag wird sich neben dem Ukraine-Abkommen voraussichtlich auch mit Haushaltsfragen und der allgemeinen Sicherheitslage befassen.
