Seit dem Ausbruch des Irankriegs hat die Bundesverkehrsministerin Katherina Reiche an keinem einzigen Krisengipfel mit Vertretern der Mineralölwirtschaft und der Luftfahrtbranche teilgenommen. Dies berichtet der Spiegel unter Berufung auf Kreise des Verkehrsministeriums. Dabei droht in der bevorstehenden Urlaubssaison ein akuter Mangel an Kerosin, der zu Flugausfällen und Verspätungen führen könnte.
Grüne werfen Reiche Untätigkeit vor
Die Grünen im Bundestag reagierten empört auf die Nachricht. Der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Stefan Gelbhaar, sagte: „Es ist unverantwortlich, dass die Ministerin in einer solchen Krisensituation die Zusammenarbeit mit den betroffenen Unternehmen scheut. Stattdessen müsste sie längst einen runden Tisch einberufen, um Lösungen zu erarbeiten.“
Hintergrund des Konflikts
Der Irankrieg hat die globalen Ölmärkte massiv beeinträchtigt. Die Preise für Rohöl sind auf Rekordhöhen gestiegen, und die Raffineriekapazitäten für Kerosin sind knapp. Deutsche Fluggesellschaften warnen bereits vor ernsthaften Engpässen, die den Reiseverkehr in den Sommerferien lahmlegen könnten.
Bislang habe es lediglich Gespräche auf Arbeitsebene gegeben, an denen die Ministerin nicht teilgenommen habe. „Ein solches Vorgehen zeigt, dass die Regierung die Dringlichkeit der Lage nicht erkennt“, kritisierte Gelbhaar weiter.
Reiche verteidigt sich
Das Verkehrsministerium wies die Vorwürfe zurück. Eine Sprecherin betonte, dass die Ministerin kontinuierlich über die Entwicklungen informiert sei und die Abstimmung mit den Ressorts laufe. „Ein persönliches Treffen ist nicht zwingend erforderlich, um Maßnahmen zu koordinieren“, so die Sprecherin. Man setze auf bestehende Kommunikationswege und bilaterale Gespräche.
Forderungen der Opposition
Die Opposition fordert nun ein sofortiges Krisentreffen unter Leitung der Ministerin. „Die Zeit drängt. Jeder Tag ohne konkrete Absprachen gefährdet die Urlaubsplanung von Millionen Bürgern“, erklärte der haushaltspolitische Sprecher der Grünen. Auch der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) appellierte an die Politik, schnell zu handeln.
Ob Reiche ihre Haltung ändern wird, ist unklar. Der Druck aus der Opposition und der Wirtschaft wächst jedoch stetig. Die nächsten Wochen werden zeigen, ob die Ministerin doch noch zu einem Krisengipfel einlädt oder weiter auf Distanz geht.
