Abendlage: ICE-Rückzug in Minnesota, Litauen-Brigade mit Nachwuchssorgen, Olympia-Diskussion um politische Botschaften
ICE-Rückzug, Litauen-Brigade, Olympia-Diskussion: Abendlage

Abendlage: Drei zentrale Entwicklungen im Fokus

Die aktuellen Geschehnisse werfen Schlaglichter auf innenpolitische, verteidigungspolitische und sportpolitische Herausforderungen. Von einem Rückzug der US-Einwanderungsbehörde über Nachwuchssorgen bei der Bundeswehr bis hin zu einer olympischen Disqualifikation – die Themen sind vielfältig und bedeutsam.

1. ICE beendet "Operation Metro Surge" in Minnesota

Im US-Bundesstaat Minnesota kommt es zu einer überraschenden Wende. Die als brutal empfundene "Operation Metro Surge" der US-Einwanderungsbehörde ICE wird eingestellt. Dies gab der US-Grenzbeauftragte Tom Homan auf einer Pressekonferenz bekannt. Er habe den Rückzug vorgeschlagen und Präsident Donald Trump habe zugestimmt.

Die Operation, bei der ICE-Mitarbeiter rabiat gegen Migranten vorgingen, hatte selbst bei Republikanern für Empörung gesorgt. Zwei Menschen, die 37-jährige Renée Good und der gleichaltrige Alex Pretti, wurden von Grenzschutzkräften erschossen. Obwohl ein Großteil der US-Bevölkerung grundsätzlich Abschiebungen befürwortet, ging das Vorgehen vielen zu weit. Die schlechten Zustimmungswerte für Präsident Trump dürften ein wesentlicher Grund für die Kehrtwende sein.

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Die Razzien hatten Minnesota wochenlang in den Mittelpunkt einer hitzigen innenpolitischen Debatte gerückt. Der Rückzug wird als politisch motivierte Entscheidung gewertet, um weiteren Schaden von der Regierung abzuwenden.

2. Bundeswehr kämpft um Freiwillige für die Litauen-Brigade

An der NATO-Ostflanke sieht sich die Bundeswehr mit einem ernsten Problem konfrontiert. Für die sogenannte Litauen-Brigade, einen wichtigen Außenposten zur Abschreckung Russlands, finden sich kaum Freiwillige. Verteidigungsminister Boris Pistorius setzt große Hoffnungen in diese Einheit, die aus etwa 5000 Soldatinnen und Soldaten bestehen soll.

Um den Dienst in Litauen attraktiv zu machen, wurden zahlreiche Anreize geschaffen:

  • Teils üppige Zulagen für die Soldaten
  • Bau deutscher Schulen für mitreisende Familien
  • Unterstützung für Ehepartner bei der Jobsuche vor Ort

Doch diese Privilegien zeigen kaum Wirkung. Ein vertrauliches Papier zeichnet ein düsteres Bild: Für zunächst 1971, später bis zu 5000 Dienstposten in Litauen haben sich bisher nur 209 Soldaten gemeldet. Besonders für die "neuen Hauptkräfte" wie Artillerie, Aufklärer, Pioniere und Unterstützungstrupps seien die Ergebnisse einer bundeswehrweiten Umfrage "eher mager" ausgefallen.

Diese Entwicklung stellt die Glaubwürdigkeit der Abschreckungsstrategie an der NATO-Ostflanke in Frage. Wenn sich nicht genügend Soldaten für den Dienst in Litauen finden, könnte dies die Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses schwächen.

3. Olympische Winterspiele: Disqualifikation wegen politischer Botschaft

Bei den Olympischen Winterspielen in Cortina hat das Internationale Olympische Komitee (IOC) eine umstrittene Entscheidung getroffen. Der ukrainische Skeletonpilot Wladyslaw Heraskewytsch wurde disqualifiziert, weil er einen Helm mit Porträts ukrainischer Sportler trug, die im russischen Angriffskrieg getötet worden waren.

Das IOC wertete dies als politische Botschaft, die bei olympischen Wettkämpfen verboten ist. Heraskewytsch hatte zuvor deutlich gemacht, dass ihm die Botschaft wichtiger sei als eine Medaille: "Menschenleben sind wichtiger als Medaillen", sagte er vor Journalisten.

IOC-Chefin Kirsty Coventry soll sich die Entscheidung nicht leicht gemacht haben und war anschließend "sichtlich bewegt". Die Disqualifikation wirft jedoch Fragen nach unterschiedlichen Maßstäben auf. Während Gesichter getöteter Sportler auf einem Helm verboten werden, dürfen russische Athleten unter neutraler Flagge starten. Das IOC selbst inszenierte 2018 Nord- und Südkorea als olympische Versöhnungsgeste und ließ die USA 2002 eine Eröffnungsfeier im Zeichen des 11. September veranstalten.

Weitere wichtige Meldungen des Tages

Richterbund schlägt Alarm: Die Zahl der nicht erledigten Strafverfahren in Deutschland hat die Millionenmarke überschritten. Ein riskanter Nebeneffekt: Tatverdächtige kommen frei, weil Fristen ablaufen.

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Internationales Auschwitz Komitee fordert AfD-Verbotsantrag: Innenminister Alexander Dobrindt soll handeln, damit es zu einem AfD-Verbotsverfahren kommt. Das Vorgehen der Partei sei "für Überlebende des Holocaust unerträglich".

Merkel dementiert Spekulationen: Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnet Spekulationen über eine Kandidatur als Bundespräsidentin als "abwegig". Über die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier muss bald entschieden werden.

Ukraine testet Laserwaffe: Weil Systeme zur Flugabwehr knapp sind, arbeitet die Ukraine an einer Laserwaffe, die in einen Kofferraum passen und Drohnen abschießen soll.

Kultureller Ausklang

Für den heutigen Abend empfiehlt sich der exzellente L.A.-Noir-Krimi "Crime 101", der heute in den Kinos anläuft. Der Film mit Halle Berry, Chris Hemsworth und Mark Ruffalo basiert auf einer Novelle des berühmten Hardboiled-Krimiautors Don Winslow. Es handelt sich um einen präzisen, altmodischen Actionthriller, wie man ihn lange nicht im Kino gesehen hat. Hemsworth spielt einen Juwelendieb, der den klassischen letzten Job für den Ausstieg braucht – klassischer Stoff, klasse inszeniert.