Rom – Giorgia Meloni, die italienische Ministerpräsidentin, hat ein neues Ziel ins Auge gefasst: das Amt des Staatspräsidenten. Wie aus Kreisen ihrer Partei Fratelli d'Italia verlautet, hält Meloni es für unerhört, dass Italiens Präsidenten bislang immer aus dem linken Lager kamen. Ihr werden eigene Ambitionen auf das höchste Staatsamt nachgesagt.
Melonis Unmut über linke Präsidenten
Meloni kritisiert, dass seit der Gründung der Republik 1946 alle zwölf Staatspräsidenten dem linken politischen Spektrum angehörten. „Es ist an der Zeit, dass auch das konservative Italien im Quirinal vertreten ist“, soll sie laut anonymen Quellen aus ihrer Partei gesagt haben. Die nächsten Jahre seien entscheidend für die Umsetzung dieses Ziels.
Strategische Schritte zur Macht
Meloni arbeitet nach Informationen der Funke Mediengruppe gezielt daran, ihre Position zu stärken. Sie plant, bis 2029 eine Verfassungsänderung durchzusetzen, die eine Direktwahl des Präsidenten vorsieht. Dies würde ihre Chancen auf das Amt erheblich erhöhen. Der derzeitige Präsident Sergio Mattarella, der 2015 gewählt wurde, könnte 2022 wiedergewählt werden – doch Meloni hofft auf eine vorzeitige Neuwahl.
„Die Direktwahl würde den Einfluss der Parteien reduzieren und dem Volk die Entscheidung überlassen“, erklärte ein Sprecher von Fratelli d'Italia. Meloni selbst äußerte sich bislang nicht öffentlich zu ihren Ambitionen, doch Beobachter sehen in ihren jüngsten Auftritten eine klare Strategie.
Reaktionen aus der Politik
Die Opposition reagiert alarmiert. „Meloni will die Demokratie aushöhlen“, warnte der Vorsitzende der Demokratischen Partei, Enrico Letta. „Eine Direktwahl des Präsidenten würde das Machtgefüge destabilisieren.“ Auch aus den Reihen der Fünf-Sterne-Bewegung kommt Kritik. „Sie will alle Gewalt auf sich vereinen“, sagte der Fraktionschef im Senat, Stefano Patuanelli.
Historische Einordnung
Italien hat eine lange Tradition von Präsidenten aus dem linken Lager. Der erste Präsident, Enrico De Nicola, war Liberaler, gefolgt von Luigi Einaudi (Liberaler), Giovanni Gronchi (Christdemokrat), Antonio Segni (Christdemokrat), Giuseppe Saragat (Sozialdemokrat), Giovanni Leone (Christdemokrat), Sandro Pertini (Sozialist), Francesco Cossiga (Christdemokrat), Oscar Luigi Scalfaro (Christdemokrat), Carlo Azeglio Ciampi (parteilos, aber links), Giorgio Napolitano (Linksdemokrat) und Sergio Mattarella (Christdemokrat, aber von links unterstützt). Meloni argumentiert, dass dies ein Ungleichgewicht darstelle.
Ausblick
Die nächsten Jahre werden zeigen, ob Meloni ihr Ziel erreichen kann. Sie benötigt dafür eine Zweidrittelmehrheit im Parlament, die derzeit nicht gegeben ist. Doch mit geschickten Bündnissen und einer möglichen Verfassungsänderung könnte sie den Weg ebnen. „Die nächsten Jahre sind entscheidend“, betonte ein enger Vertrauter Melonis. „Entweder wir schaffen den Wandel, oder wir bleiben für immer in der alten Ordnung gefangen.“
