US-Präsident Donald Trump hat den ehemaligen Vorsitzenden der Börsenaufsicht, Jay Clayton, als neuen Koordinator der US-Geheimdienste nominiert. Clayton soll die bisherige Amtsinhaberin Tulsi Gabbard ablösen, die Mitte Mai ihren Rücktritt angekündigt hatte.
Rücktritt von Tulsi Gabbard aus familiären Gründen
Die noch amtierende Geheimdienstkoordinatorin Tulsi Gabbard hatte Mitte Mai ihren Rücktritt von dem Posten bekannt gegeben. Als Grund nannte sie eine seltene Form von Knochenkrebs, an der ihr Mann erkrankt ist. Der Rücktritt werde zum 30. Juni wirksam. In einem Schreiben bedankte sich Gabbard für das Vertrauen und die Möglichkeit, das Amt in den vergangenen anderthalb Jahren zu führen. Sie wolle nun ihrem erkrankten Ehemann Abraham zur Seite stehen.
Trump schrieb auf seiner Plattform Truth Social, Gabbard habe „großartige Arbeit“ geleistet, doch nun wolle sie zu Recht bei ihrem Mann sein und ihm wieder zu Gesundheit verhelfen. Ihr Amt sollte der stellvertretende Geheimdienstkoordinator Aaron Lukas kommissarisch übernehmen.
Druck aus dem Kongress
Der US-Kongress hatte Druck auf Trump ausgeübt, einen dauerhaften Nachfolger für Tulsi Gabbard zu benennen. Trump sah sich heftigem Widerstand ausgesetzt, nachdem er Bill Pulte, den Leiter der Federal Housing Finance Agency, zum amtierenden Direktor ernannt hatte. Die Situation führte zu einer Pattsituation im Kongress, da die Demokraten erklärten, sie würden die Verlängerung der Befugnisse für den Auslandsgeheimdienst verweigern, sofern Trump die Nominierung von Pulte nicht zurückziehe und einen dauerhaften Kandidaten benenne.
Trumps favorisierter Nachfolger
Nun steht Trumps favorisierter Nachfolger für Gabbard fest. Auf seiner Plattform Truth Social schrieb Trump: „Ich freue mich, die Nominierung des hoch angesehenen Jay Clayton bekannt zu geben, des ehemaligen Vorsitzenden der Securities and Exchange Commission, des ehemaligen Leiters von Sullivan & Cromwell, einer der renommiertesten und erfolgreichsten Anwaltskanzleien weltweit, und des derzeitigen US-Staatsanwalts für den südlichen Bezirk von New York, zum nächsten Direktor der Geheimdienste und – was besonders wichtig ist – als Mitglied meines Kabinetts. Nur wenige Personen in der Rechtsgemeinschaft genießen ein so hohes Ansehen wie Jay. Ich fordere den Senat der Vereinigten Staaten auf, Jay so bald wie möglich zu bestätigen.“
Als Geheimdienstkoordinator würde Clayton die Oberaufsicht über die 18 US-Geheimdienste ausüben und Trump regelmäßig über streng vertrauliche Geheimdiensterkenntnisse informieren.
