Trump setzt Iran-Angriff aus und verweist auf Abkommen
Trump setzt Iran-Angriff aus und verweist auf Abkommen

US-Präsident Donald Trump hat einen unmittelbar bevorstehenden Militärschlag gegen den Iran aufgeschoben. Zur Begründung verwies er am späten Abend auf seiner Plattform Truth Social auf Fortschritte bei den Bemühungen um eine diplomatische Lösung. Der Iran und mehrere Nachbarstaaten hätten ihn gebeten, von einer neuerlichen Angriffswelle abzusehen, schrieb Trump. Nun zeichneten sich „Umrisse einer Einigung“ ab.

Trump betonte zugleich, die US-Armee stehe „mit aller Macht“ zum Angriff bereit. Sollte es schnell zu einer Einigung kommen, entfalle die Notwendigkeit militärischer Gewalt. Die geplante Vereinbarung sieht Trump zufolge die „komplette“ Öffnung der Straße von Hormus und „ein Ende der vom Iran ausgehenden atomaren Bedrohung“ vor. Auch Israel werde sich an die Übereinkunft halten und den Iran vorerst nicht wieder angreifen. An die Vermittler appellierte er: „Macht Euch alle an die Arbeit und ERLEDIGT das.“

Zweifel an einem raschen Durchbruch

Nähere Angaben zu den vermeintlichen Verhandlungserfolgen machte Trump nicht. Aus Teheran oder den beteiligten Golfstaaten kam zunächst keine offizielle Bestätigung. Die Skepsis ist groß: Bereits mehrfach hatte Trump angekündigte Durchbrüche verkündet, die sich später als nicht tragfähig erwiesen. Die Straße von Hormus etwa hätte schon nach dem Rahmenabkommen vom Juni wieder vollständig für die internationale Schifffahrt geöffnet werden sollen. Tatsächlich nahm der Schiffsverkehr zunächst nur kurz zu, ehe er durch neue Angriffe erneut eingeschränkt wurde.

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Die Meerenge zwischen dem Persischen Golf und dem Golf von Oman ist für den weltweiten Öl- und Gastransport von zentraler Bedeutung. Teheran nutzt die faktische Blockade als Druckmittel gegen Washington – mit erheblichen Folgen für die Energiepreise. Trump steht kurz vor den US-Zwischenwahlen, die in gut drei Monaten stattfinden. Hohe Benzinpreise gelten als innenpolitisch äußerst heikel für seine Republikanische Partei.

Militärischer Druck und Atomstreit

Im Gegenzug hat das US-Militär seine Seeblockade gegen den Iran erneuert, um dem Land Einnahmen aus Rohölexporten zu entziehen. Diese sind die wichtigste Finanzquelle des Regimes in Teheran. Das im Juni unterzeichnete Rahmenabkommen sah zudem weitere Gespräche über das iranische Atomprogramm vor. Israel, die USA und weitere Staaten werfen der Führung in Teheran vor, an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten – vor allem wegen des Urananreicherungsprogramms. Der Iran bestreitet das und beruft sich auf das Recht zur zivilen Nutzung der Kernenergie. Fachleute halten eine baldige Übereinkunft in diesem zentralen Streitpunkt für unwahrscheinlich.

Die Sorge um eine atomare Bewaffnung Irans war eines der Hauptargumente, mit denen Trump Ende Februar die amerikanisch-israelischen Angriffe auf das Land begründet hatte. Damals prognostizierte er einen Krieg von nur wenigen Wochen. Inzwischen dauert die Auseinandersetzung bereits sechs Monate.

Eskalationsgefahr und saudische Vermittlung

Erst am Freitag hatte Trump angekündigt, den Iran „sehr hart“ angreifen zu wollen – „irgendwann werden sie es nicht mehr aushalten können“. US-Medien berichteten übereinstimmend von einem unmittelbar bevorstehenden Großangriff, der auch Irans Energieinfrastruktur ins Visier nehmen sollte. Teheran reagierte mit der Drohung, im Gegenzug kritische Infrastruktur in Israel und den Golfstaaten anzugreifen. Bereits in den vergangenen Monaten hatte der Iran mehrfach Ziele in der Golfregion attackiert, wo auch US-Militärbasen stationiert sind.

Irans Außenminister Abbas Araghtschi warnte am Samstag in einem Telefonat mit seinem saudischen Amtskollegen Faisal bin Farhan vor einer neuen militärischen Eskalation. Die Streitkräfte seines Landes würden auf „jeden Akt der Aggression entschlossen reagieren“, schrieb Araghtschi auf dem Kurznachrichtendienst Telegram. Für den Fall neuer Angriffe machte er die USA, Israel sowie die beteiligten Golfstaaten für alle Konsequenzen verantwortlich.

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Nach Informationen der US-Nachrichtenseite Axios rief der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman am Samstag direkt bei Trump an und drängte auf Deeskalation. Unter Berufung auf mit dem Inhalt vertraute US-Kreise berichtete Axios, der Kronprinz habe die Sorge geäußert, dass iranische Gegenschläge die Ölproduktion Saudi-Arabiens gefährden könnten. Sein Drängen dürfte maßgeblich zu Trumps Entscheidung beigetragen haben, den geplanten Angriff vorerst zu stoppen.