Bundesaußenminister Johann Wadephul hat das weitere Vorrücken der israelischen Armee im Süden des Libanon scharf kritisiert und vor einer gefährlichen Eskalation der Lage gewarnt. Der CDU-Politiker äußerte sich am Rande eines Besuchs bei den Vereinten Nationen in New York und bezeichnete das Vorgehen Israels als „Anlass zu großer Sorge“. Er rief sowohl Israel als auch die von Iran unterstützte Hisbollah-Miliz eindringlich dazu auf, zur vereinbarten Waffenruhe zurückzukehren.
Wadephul betont Israels Sicherheitsinteressen
Gleichzeitig unterstrich der Außenminister, dass Israel legitime Sicherheitsinteressen habe. Die fortgesetzten Angriffe der Hisbollah auf den Norden Israels müssten umgehend beendet werden. Dennoch forderte Wadephul Israel auf, bei allen militärischen Operationen den Schutz der Zivilbevölkerung und der zivilen Infrastruktur zu gewährleisten. Jede weitere Eskalation verschärfe die ohnehin angespannte Lage und könne neue Fluchtbewegungen innerhalb des Libanon auslösen.
Langfristige Folgen des Konflikts
Wadephul warnte zudem vor den langfristigen Folgen des Konflikts. Wenn Zivilisten den Preis einer militärischen Eskalation zahlten und Teile des Libanon dauerhaft unbewohnbar würden, trage dies nicht zur Sicherheit Israels bei. Als Schlüssel für eine Stabilisierung des Landes bezeichnete der Außenminister die Stärkung des libanesischen Staates. Die Regierung in Beirut müsse entschlossen gegen die Hisbollah vorgehen und das staatliche Gewaltmonopol auf dem gesamten Staatsgebiet durchsetzen.
Hoffnung auf Gespräche in Washington
Hoffnung setzt Wadephul auf die Gespräche zwischen Israel und dem Libanon in Washington. Diese seien „der richtige Kanal, um Fortschritte zu erzielen“. Die Hisbollah dürfe den Friedensprozess nicht weiter behindern. Israel war zuletzt weiter auf libanesisches Territorium vorgedrungen und hatte nach eigenen Angaben eine strategisch wichtige Stellung eingenommen. Der libanesische Staat selbst ist nicht direkt an den Kampfhandlungen beteiligt.
Die Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah gilt als äußerst brüchig. Israelische Evakuierungsaufrufe für den Süden des Libanon, die Empfehlung der USA an ihre Bürger zur Ausreise sowie die Rückkehr von Vertriebenen in den Südlibanon bei gleichzeitigen Todesfällen israelischer Soldaten zeigen die prekäre Situation. Wadephuls Appell zur Deeskalation kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die internationale Gemeinschaft mit Sorge auf die Entwicklungen blickt.
