Südkoreas Präsident Lee Jae Myung hat die organisatorischen Mängel der vergangenen Woche abgehaltenen Regional- und Kommunalwahlen scharf kritisiert. Während einer Pressekonferenz zum einjährigen Amtsantritt in Seoul bezeichnete er die Vorfälle als „absurd“. Selbst in weniger entwickelten Demokratien sei es kaum vorstellbar, dass Bürger nicht wählen könnten, weil keine Stimmzettel vorhanden seien, so Lee weiter.
Stimmzettel-Mangel an 50 Wahllokalen
Bei den Regionalwahlen letzte Woche sind an insgesamt 50 Wahllokalen die Stimmzettel vorübergehend ausgegangen. In 22 dieser Lokale musste der Wahlbetrieb deswegen vorübergehend unterbrochen werden. Dies führte zu erheblichen Verzögerungen und Unmut unter den Wählern.
Proteste in Seoul seit fünf Tagen
Seit mittlerweile fünf Tagen in Folge kommt es in der Hauptstadt Seoul wegen des Wahlskandals zu Protesten. Mehrere Tausend Demonstranten fordern Neuwahlen und sehen ihre demokratischen Rechte durch den Stimmzettelmangel verletzt. Einige von ihnen behaupten zudem, dass die Regional- und Kommunalwahlen möglicherweise manipuliert wurden. Die meisten der Demonstranten sind junge Menschen in ihren 20ern und 30ern, die sich um die Integrität des Wahlprozesses sorgen.
Präsident Lee ordnet Untersuchung an
Am Montag begannen die Behörden auf Anweisung von Präsident Lee eine großflächige Untersuchung, die sich insbesondere gegen die nationale Wahlkommission richtet. Der 62-jährige Lee betonte während seiner Pressekonferenz allerdings, dass der Vorfall keinen Hinweis auf einen Wahlbetrug darstelle. Er versprach, die Ursachen für die Pannen gründlich zu ermitteln und künftige Wahlen besser zu organisieren.
Erdrutschsieg für Regierungspartei DP
Die linksgerichtete Regierungspartei DP konnte bei den Wahlen einen Erdrutschsieg einfahren und hat in 12 von insgesamt 16 Regionen die meisten Stimmen geholt. Die konservative Oppositionspartei PPP hingegen schnitt bei den Wahlen schwach ab. Die Wahlpanne überschattet nun den Wahlerfolg der Regierungspartei und sorgt für politische Spannungen im Land.
Die Demonstranten fordern nicht nur Neuwahlen, sondern auch eine Reform des Wahlprozesses, um solche Pannen in Zukunft zu vermeiden. Die Behörden stehen unter Druck, schnell und transparent zu handeln, um das Vertrauen der Bevölkerung in die Demokratie wiederherzustellen.
