Südkoreas Präsident Lee Jae Myung hat die organisatorischen Mängel bei den Regional- und Kommunalwahlen vom vergangenen Mittwoch scharf kritisiert. Während einer Pressekonferenz zum einjährigen Amtsantritt in Seoul äußerte er sich empört über die Vorfälle: „Das war absurd. Selbst für Menschen in weniger entwickelten Demokratien dürfte es kaum vorstellbar sein, dass Bürger nicht wählen können, weil keine Stimmzettel vorhanden sind.“
Stimmzettel fehlen in Dutzenden Wahllokalen
Bei den Wahlen waren in insgesamt 50 Wahllokalen die Stimmzettel vorübergehend ausgegangen. In 22 dieser Lokale musste der Wahlbetrieb deswegen zeitweise unterbrochen werden. Ähnliche Probleme hatte es bereits 2021 bei der Bundestagswahl in Berlin gegeben, wo die Wahl teilweise wiederholt werden musste.
Proteste und Forderung nach Neuwahlen
Seit fünf Tagen in Folge kommt es in der Hauptstadt Seoul wegen des Wahlskandals zu Protesten. Mehrere Tausend Demonstranten, darunter viele junge Menschen in ihren Zwanzigern und Dreißigern, fordern Neuwahlen. Sie sehen ihre demokratischen Rechte durch den Stimmzettelmangel verletzt. Einige behaupten zudem, die Wahlen könnten manipuliert worden sein.
Untersuchung gegen Wahlkommission eingeleitet
Am Montag ordnete Präsident Lee eine großflächige Untersuchung an, die sich insbesondere gegen die nationale Wahlkommission richtet. Lee betonte jedoch, der Vorfall sei kein Hinweis auf Wahlbetrug. Die linksgerichtete Regierungspartei DP hatte bei den Wahlen einen Erdrutschsieg errungen und in 12 von 16 Regionen die meisten Stimmen geholt. Die konservative Oppositionspartei PPP schnitt dagegen schwach ab.
Die Panne wirft erneut Fragen zur Organisation von Wahlen auf und zeigt, dass selbst in etablierten Demokratien wie Südkorea schwere Mängel auftreten können. Die Behörden stehen nun unter Druck, die Vorfälle aufzuklären und das Vertrauen der Bürger in den Wahlprozess wiederherzustellen.
